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Corona: Berlin beschließt Lockerungen und Bußgeld für Maskenmuffel

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14:48 23.06.2020
Die Maske ist Pflicht: Wer in Berlin ohne Mund-Nase-Bedeckung in Bus oder Bahn erwischt wird, muss künftig Strafe zahlen. Quelle: Robert Michael/dpa
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Berlin

Es ist nicht die Rückkehr zur Normalität, aber es gibt weitere Lockerungen der Corona-Regeln. Zum einen werden für die Berlinerinnen und Berliner Verabredungen in größerem Kreis wieder einfacher. Die wegen der Corona-Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen fallen weg. Das hat der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. Bisher gilt, dass sich in der Hauptstadt maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Die Regelung sollte die Ausbreitung des Coronavirus verhindern helfen.

Künftig müssen sich die Berliner nicht mehr daran halten, auch wenn die Abstands- und Hygieneregeln weiter gelten sollen. Beratungen darüber gab es schon bei der Senatssitzung in der vergangenen Woche, aber noch keinen Beschluss. Dass die Koalitionsparteien sich in diesem Punkt einig sein würden, hatte sich aber bereits angedeutet.

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Zum anderen dürfen künftig wieder mehr Menschen gleichzeitig in die Geschäfte der Hauptstadt. Der bisher gültige Richtwert von maximal einer Person pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche wird auf 10 Quadratmeter gesenkt.

Bis zu 500 Euro Strafe bei Bus- und Bahnfahrt ohne Maske

Allerdings beschloss der Senat gleichzeitig ein Bußgeld in Höhe von 50 bis 500 Euro für Fahrgäste, die in Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen. Das Thema war innerhalb von Rot-Rot-Grün lange umstritten. SPD und Grüne waren dafür. Die Linke hat mehrfach Zweifel geäußert, ob Bußgelder das richtige Mittel sind, das Ziel zu erreichen. Eine Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasenschutz zu tragen, gilt in Berlin schon ab Ende April, kontrolliert wurde sie nicht. Bei Verstößen musste bisher niemand mit einem Bußgeld rechnen.

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Außerdem bekommt die neue Verordnung, die die Änderungen regelt, eine komplett andere Systematik: Sie soll nicht mehr auflisten, was alles unter welchen Bedingungen erlaubt ist, sondern eine Übersicht bieten, was Berlinerinnen und Berliner auch künftig nicht dürfen. Ziel dabei ist es, den Überblick über die Verordnung zu erleichtern.

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Trotz der angekündigten Lockerungen ist nach Überzeugung des Senats die Pandemie noch nicht vorbei. Innensenator Andreas Geisel (SPD) wies erst am Montag auf „stark ansteigende“ Werte bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus hin. In der vergangenen Woche kamen von Mittwoch bis Sonntag 358 neue Infektionsfälle dazu, an zwei Tagen gab es jeweils deutlich mehr als 100 gemeldete Neuinfektionen. Nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung vom Montagabend ist die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Berlin zuletzt um 83 auf 7915 gestiegen.

Schrittweise wieder größere Veranstaltungen möglich

Gleichwohl sollen auch größere Veranstaltungen in Berlin schrittweise wieder möglich sein. Der Senat verständigte sich auf einen entsprechenden Stufenplan. Ab 1. August sind demnach in geschlossenen Räumen bis zu 500 Teilnehmer erlaubt, ab 1. September bis zu 750 und ab 1. Oktober bis zu 1000. Veranstaltungen im Freien dürfen laut Stufenplan ab 1. September bis zu 5000 Teilnehmer umfassen. Voraussetzung für alle Lockerungen ist, dass die Entwicklung der Corona-Infektionen dies zulässt und Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

Momentan sind die Obergrenzen für Veranstaltungen wie kulturelle Events, Messen, Spezialmärkte, Sportveranstaltungen, geschäftliche Meetings oder gewerbliche Freizeitangebote niedriger. In geschlossenen Räumen sind nach früheren Senatsbeschlüssen aktuell bis zu 150 Teilnehmer erlaubt, ab 30. Juni sind es bis zu 300. Bei Veranstaltungen im Freien ist die Teilnehmerzahl bisher auf 500 und ab 30. Juni auf 1000 limitiert. Die Obergrenzen gelten nicht für Demonstrationen oder Gottesdienste. Hier waren Beschränkungen schon vor geraumer Zeit gestrichen worden.

Von MAZonline/dpa

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