Corona-Demo in Berlin verboten: Daran sind die Demonstranten selbst schuld

Berlin hat die für Samstag geplanten Corona-Demonstrationen verboten. Das war ein fast zwangsläufiger Schritt. Schuld an diesem Verbot tragen nicht Jens Spahn, Angela Merkel oder gar Bill Gates. Zu verantworten haben das Verbot die Demonstranten selbst. Hätten sie sich bei ihrem Aufmarsch Anfang August an die Spielregeln gehalten, hätte der Berliner Senat jetzt wenig in der Hand, um ein solches Verbot vor Gericht notfalls begründen zu können. Es kann nicht sein, dass wegen der ansteigenden Infektionszahlen über einen erneuten Lockdown diskutiert wird, während gleichzeitig die Leugner der Corona-Gefahren sich zu Tausenden zum fröhlichen Stelldichein versammeln, einen gigantischen Corona-Hotspot riskieren und sich dann wieder in alle Winde der Republik verstreuen – und mit ihnen das Virus. Das Demonstrationsverbot ist begründet. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Protestierer wie bei der letzten Großkundgebung nicht an die Hygieneauflagen halten, ist groß. Sie liegt in der Natur der Demonstration selbst: Die Menschen, die auf die Straße gehen, halten das Virus für harmlos („nur eine Grippe“) oder für eine Verschwörung („Zwangsimpfung“, „Versklavung der Menschheit“ etc). Sie sehen also gar keine Veranlassung dafür, sich irgendwie zu schützen. Dass sie damit die Gesundheit anderer gefährden, kommt ihnen nicht in den Sinn. Politik bietet genug Anlass zur Kritik: Die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierungen bietet genug Anlass zur Kritik und auch für Demonstrationen. Man kann einiges für überzogen halten, manches für idiotisch und vieles für chaotisch. So etwa der Eiertanz um die Zwangstests für Reiserückkehrer, die es plötzlich nicht mehr geben soll oder die unterschiedlichen Regeln der Bundesländer, die das Bild festigen, dass die Politik mitunter im Blindflug unterwegs ist. Man kann aber diese Kritik auch zum Ausdruck bringen, wenn man sich an die Regeln hält, einen Mund-Nasen-Schutz trägt und Abstand hält. Die Hildmanns dieser Welt fabulieren schon vom Atomschlag: Natürlich ist ein solches Demo-Verbot Wasser auf die Telegram-Kanäle von Aluhutträgern, Verschwörungstheoretikern und Antisemiten. Sie unken schließlich im Vorfeld jeder Demonstration, dass der Staat alles daran setzen werde, die Versammlung zu unterbinden. Sie geben bizarre Ratschläge dergestalt, dass man sein Handy in Alufolie einwickeln soll, oder sie wissen aus angeblich informierten Kreisen, dass Autobahnen gesperrt werden sollen, um die Massen vom Marsch durch Berlin abzuhalten. Als die Berliner Stadtbahn Ende Juli wie geplant für Reparaturen gesperrt wurde, wusste die Aluhut-Fraktion, dass dies nur ein Vorwand war, und es eigentlich darum ging, den Weg zu den Kundgebungen zu erschweren. Inzwischen geht der Fanatismus der Hildmanns dieser Welt sogar soweit, dass sie von einem bevorstehenden Atomschlag der Regierung gegen die Bevölkerung fabulieren. Ja, daran glauben diese Menschen – zumindest ein Teil davon. Das sollte jeder wissen, der meint, aus guten Gründen gegen die Coronapolitik auf die Straße gehen zu müssen. Von Torsten Gellner