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Berlin Demo in Friedrichshain, Party in Kreuzberg
Nachrichten Berlin Demo in Friedrichshain, Party in Kreuzberg
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15:29 25.04.2019
Besucher des „Myfestes“ tanzen in Kreuzberg. Die „revolutionären“ Demonstrationen sollen am Wismarplatz im Friedrichshain stattfinden. Quelle: Stephanie Pilick/dpa
Berlin

Kreuzberg ist endgültig nicht mehr das Zentrum der Berliner Mai-Demonstrationen. Die Aufmerksamkeit der Polizei gilt in diesem Jahr vor allem dem Alternativ-Kiez Friedrichshain und dem Villen-Stadtteil Grunewald. Durch Friedrichshain will die traditionelle linksradikale Demonstration am Abend des 1. Mai ziehen, weil dort die früher besetzten und heute noch umkämpften Häuser in der Rigaer Straße und Liebigstraße liegen – wichtige Symbole der linken Szene. Außerdem erscheint den Veranstaltern das touristische Straßenfest „Myfest“ in Kreuzberg nicht mehr als geeignetes Umfeld für ihre „revolutionäre“ Demonstration.

Satirische Demo gegen Wohlhabende im Grunewald

Grunewald wird von einer satirischen Demonstration schon am Mittag des 1. Mai aufs Korn genommen, weil die Gegend als Rückzugsort der Wohlhabenden und Konservativen gilt.

Ob es am Abend in Friedrichshain Angriffe auf die Polizei oder gar größere Ausschreitungen wie früher geben wird, lässt sich Tage vorher nicht sagen. Das hängt von der Größe der linksradikalen Demonstration, der Zahl der gewalttätigen Linksautonomen und der Taktik der Polizei ab.

Im vergangenen Jahr waren rund um den Feiertag 5170 Polizisten im Einsatz, darunter 1581 aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Eine ähnliche Größenordnung wird wieder erwartet. Auf Plakaten rufen die Demonstrations-Veranstalter schon länger zum „Revolutionären 1. Mai 2019“ am Wismarplatz in Friedrichshain auf. Motto: „Gegen die Stadt der Reichen“. Die Plakate zeigen eine Guillotine, die Hinrichtungsmaschine mit Fallbeil aus der Französischen Revolution. Die Guillotine sei eine „Metapher“, schreiben Organisatoren auf einer linksradikalen Internetseite: „Denen da oben muss es an den Kragen gehen. Nicht in dem Sinne, dass man ihnen den Kopf abhackt, klar. Aber man muss die Basis ihrer Macht angehen. Man muss sie entschädigungslos und allumfassend enteignen.“

Demonstration im Friedrichshain nicht angemeldet

Bei der Polizei wurde die Demonstration nicht angemeldet. Das entspricht dem Vorgehen der vergangenen Jahre. Die Organisatoren verweigerten die vorgeschriebene Anmeldung, weil sie nicht über die Strecke der Demonstration verhandeln wollten. Im Internet wurde aber die Strecke vom Wismarplatz über die Grünberger Straße, Scharnweberstraße und Frankfurter Allee zur Rigaer Straße und weiter zur Warschauer Brücke angekündigt.

Weiter heißt es: „Beim Nichtstattfinden der Demonstration rufen wir dazu auf, uns alle um 21 Uhr an einem Ort, den wir kurz zuvor bekanntgeben werden, im Nordkiez zu treffen.“ Dort liegen die Rigaer Straße und Liebigstraße, die in den Debatten um steigende Mieten und Enteignungen immer eine Rolle spielen.

In beiden Straßen war es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Unterstützern der Hausbesetzerszene gekommen. 2011 wurde ein Eckhaus gegen massiven Widerstand geräumt. Im Sommer 2016 eskalierte der Streit um die „Rigaer 94“ mit einem großen Polizeieinsatz und diversen Gerichtsprozessen. In Kreuzberg verliefen dagegen die Abende des 1. Mai in den vergangenen Jahren deutlich weniger gewalttätig als in den Jahrzehnten zuvor.

„Unsere Häuser – Unser Kiez – gegen die Stadt der Reichen“

Schon einen Tag vor dem Feiertag, am Abend des 30. April, ziehen ab 17 Uhr wie üblich Demonstranten durch den Stadtteil Wedding. „Unsere Häuser – Unser Kiez – gegen die Stadt der Reichen“, steht als Titel in der Ankündigung.

Am Mittag des 1. Mai ist ab 13 Uhr eine Wiederholung der teils satirischen Aktion in Grunewald vom vergangenen Jahr geplant. 2018 liefen dort 3000 Demonstranten durch die Straßen, bemalten, beklebten und beschädigten Autos und Häuser. Anwohner waren empört, die Polizei ermittelte. Zudem sind für den Mittag eine kleine Aktion der linksextremen Gruppe Jugendwiderstand in Neukölln sowie Proteste gegen ein AfD-Fest in Pankow angekündigt.

Freiluftparty in Kreuzberg

Unabhängig von den geplanten Demonstrationen ziehen Zehntausende junge Menschen aus Berlin, dem Umland und dem Ausland am 1. Mai durch die Kreuzberger Oranienstraße und deren Umgebung, um beim „Myfest“ im Freien zu feiern. Zwar soll der Görlitzer Park in diesem Jahr partyfrei bleiben, Theken und DJ-Pulte auf den Straßen sind verboten und überhaupt darf offiziell kein Alkohol außerhalb von Gaststätten verkauft werden. Dass die Freiluftparty dadurch eingedämmt wird, glaubt aber kaum jemand.

Von Andreas Rabenstein

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