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Geld zurück? Neuer Mietenrechner des Berliner Senats ist freigeschaltet 

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12:13 16.11.2020
Wohnhäuser in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes. Quelle: Christoph Soeder/dpa
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Berlin

Am 23. November tritt eine weitere Stufe des Berliner „Mietendeckels“ in Kraft. Dann müssen bisher eingefrorene Mieten abgesenkt werden, wenn sie mehr als 20 Prozent über den zulässigen Mietobergrenzen liegen, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Montag in Berlin mit. Der Senat hat dazu ein erweitertes Online-Informationsangebot freigeschaltet. Es enthält auch einen Mietendeckelrechner, mit dem jede Mieterin und jeder Mieter selbst prüfen kann, ob ihre/seine Miete den gesetzlichen Regelungen entspricht.

Der Mietendeckelrechner ermittelt anhand von Lage, Wohnungsgröße, Ausstattung, Baujahr und Modernisierungen die zulässige Nettokaltmiete. Liege das Ergebnis über dem gesetzlich zulässigen Wert, könnten Mieterinnen und Mieter ihre Vermieter kontaktieren oder die Senatsverwaltung einschalten. Für Neubauten, die 2014 oder später erstmals bezugsfertig waren, greift der Mietendeckel nicht.

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Laut Senat könnten 340.000 Mieter in Berlin profitieren

Nach den Worten von Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel (Linke) zahlen rund 340.000 Berlinerinnen und Berliner zu hohe Mieten. Bei den sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, wo Scheel zufolge zwischen fünf und zehn Prozent der Wohnungen betroffen sind, mache die Senkung im Schnitt pro Monat zwischen 20 und 40 Euro aus. Der Linken-Politiker riet Betroffenen dazu, das eventuell eingesparte Geld bis zu einem für Mitte kommenden Jahres erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Seite zu legen.

Der vom rot-rot-grünen Senat beschlossene „Mietendeckel“ ist auf fünf Jahre begrenzt und gilt für rund 1,5 Millionen Berliner Mietwohnungen. Dagegen sind mehrere Klagen von CDU und FDP anhängig, auch vor dem Bundesverfassungsgericht.

Scheel kritisierte Vermieter, die sogenannte Schattenmieten vereinbaren, also höhere Mieten, die sofort greifen, wenn das Mietendeckel-Gesetz vom Verfassungsgericht gekippt werden sollte. „Sie haben das Signal des Mietendeckels nicht verstanden: Wir brauchen einen Stopp der Mietenspirale und der Verdrängungsprozesse.“

Von MAzonline