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Berlin Polizei verbietet Querdenker-Demos in Berlin
Nachrichten Berlin

Querdenken in Berlin: Polizei verbietet Demos am Samstag und am Sonntag

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16:58 26.08.2021
Vor einem Jahr gingen Zehntausende Gegner der Corona-Politik in Berlin auf die Straße. Ein Jahr später hat die Polizei entsprechende Demos verboten.
Vor einem Jahr gingen Zehntausende Gegner der Corona-Politik in Berlin auf die Straße. Ein Jahr später hat die Polizei entsprechende Demos verboten. Quelle: Christian Spicker via www.imago-images.de
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Berlin

Die Berliner Polizei hat sieben geplante Demonstrationen von Gegnern der Corona-Gesetze am Wochenende nahe dem Regierungsviertel verboten. Die Teilnehmer dieser Kundgebungen und Demonstrationen würden „regelmäßig gesetzliche Regelungen (...) zum Schutz vor Infektionen“ nicht akzeptieren, begründete die Versammlungsbehörde der Polizei das Vorgehen, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Es sei erklärtes Ziel der Demonstranten, trotz der Vorschriften keine Gesichtsmaske zu tragen.

Am Mittwoch hatte eine Polizeisprecherin gesagt, dass im Zusammenhang mit Corona für Samstag 17 und für Sonntag 14 Demonstrationen angemeldet worden seien

Verbot auch für Kundgebungen der „Initiative Querdenken“

Verboten wurden fünf Demonstrationen am Samstag und zwei am Sonntag. Darunter waren auch große Kundgebungen der „Initiative Querdenken“ mit dem Titel „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“ an beiden Tagen auf der Straße des 17. Juni. Bei der Polizei wird aber damit gerechnet, dass Gegner der Corona-Einschränkungen trotzdem versuchen, sich zu versammeln. Wie viele das sein werden, lässt sich aber kaum vorhersagen.

Ob die Veranstalter versuchen, vor dem Verwaltungsgericht gegen die Verbote vorzugehen, war zunächst unklar. Im Internet und den Messengerkanälen wurde weiter zum Demonstrieren und Protestieren aufgerufen. In einem Telegram-Kanal „Aufzug 28.-29.08.2021“ mit knapp 8000 Abonnenten wurden Informationen zur Anreise und zum Verhalten bei Polizeikontrollen verbreitet.

Querdenker in Berlin: Diese Demos sind bislang verboten

Am 1. August waren trotz Verboten von Demonstrationen einige tausend Menschen durch die Hauptstadt gezogen und hatten sich Rangeleien mit der Polizei geliefert. Der Zulauf zu diesen Demonstrationen geht allerdings schon länger stark zurück. Vor fast genau einem Jahr, am 29. August 2020, hatten noch Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Demonstranten durchbrachen eine Absperrung am Reichstagsgebäude und besetzten kurzzeitig die Treppe vor einem Eingang.

Immer wieder Auseinandersetzungen bei Querdenker-Demos in Berlin

Vor knapp vier Wochen kam es trotz der Verbote zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten. Die Polizei sprach von einer hohen Gewaltbereitschaft mancher Teilnehmer. Sie stellte rund 1000 Personalien der insgesamt 5000 Demonstranten fest, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte.

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80 Prozent dieser 1000 Menschen seien demnach nicht aus Berlin, sondern vor allem aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen gekommen, so Geisel. Mehr als 500 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

Von RND/dpa