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Berlin Großdemo von Corona-Leugnern in Berlin – Polizei erlaubt Hildmanns Protestzug nicht
Nachrichten Berlin

"Querdenken711" demonstriert in Berlin - Attila Hildmann darf nicht

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09:22 31.07.2020
Am vergangenen Wochenende versammelten sich Demonstranten von „Querdenken 711“ auf dem Kölner Heumarkt. Quelle: imago images/Future Image
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Berlin

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erwartet rund 22.000 Demonstranten in der Hauptstadt am Wochenende. Allein für die Versammlung am Samstag auf der Straße des 17. Juni rechne er mit etwa 10.000 Menschen, sagte Geisel im RBB-Inforadio. Dort will dort die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart unter dem Motto „Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit“ demonstrieren (ab 15.30 Uhr).

Er rechne für das Wochenende mit dem Einsatz von insgesamt 1500 Polizeibeamten, sagte Geisel weiter. Er sprach von einer „besonderen Herausforderung“. Man werde sehen, inwieweit es gelinge, bei derart großen Menschenmengen die Corona-Auflagen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht durchzusetzen. Der Innensenator kritisierte das Anliegen des Protests auf der Straße des 17. Juni. Es sei kein Akt der Freiheit, in einer Pandemie sich und andere in Gefahr zu bringen.

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Verdi spricht von „hoher Gewaltbereitschaft“

Auch die Gewerkschaft Verdi erfüllt die Kundgebung mit Sorge. Jörg Reichel, beim Verdi-Landesverband Berlin-Brandenburg zuständig für den Fachbereich Medien, sagte: „Wir rechnen am Wochenende mit einer hohen Gewaltbereitschaft auf Seiten der Teilnehmer der rechten Demonstration.“

In Berlin sei seit Monaten eine Gruppe von bis zu 20 rechtsextremen Aktivisten und Youtubern unterwegs, die sich bei Demos zumeist „mit gefälschten Presseausweisen“ Zugang zu den Sperrbereichen verschafft und dort Journalisten, Fotografen und Kamerateams „bedrängt, genötigt und zum Teil körperlich angegriffen“ hätten.

Reichel kritisiert, die Polizei sei in der Vergangenheit wiederholt zu spät dazwischen gegangen, um die Medienvertreter zu schützen. „Wir erwarten von der Polizei am Wochenende einen effektiven Schutz und Unterstützung von Journalisten und kein Zuschauen und Abwarten".

Polizei zeigt Hildmann die Rote Karte

Eine für Samstag angemeldete Demonstration des Verschwörungspredigers Attila Hildmann ist unterdessen von der Versammlungsbehörde der Berliner Polizei verboten worden. Das teilte die Senatsverwaltung für Inneres mit. „Es besteht für die am 25. Juli angemeldete Versammlung die erhebliche Wahrscheinlichkeit, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen während der Versammlung kommen wird“, hieß es zur Begründung. Die Verbotsverfügung sei Hildmann am Donnerstag zugestellt worden.

Attila Hildmann redet sich vor dem Reichstag in Rage. Quelle: imago images

Gegen Hildmann laufen in Berlin und Brandenburg mehrere Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten. Bei einer Kundgebung des in den Rechtsextremismus abgedrifteten Vegankochs war Ende Juni ein Presseteam des Jüdischen Forums attackiert worden, das die Demo dokumentieren wollte. Hildmann ging einen Kameramann mit den Worten an: „Wir werden eure Namen finden und dann gucken wir mal weiter.“ Hier ist das Beweisvideo, das die Kollegen gedreht haben.

Am Wochenende sind zahlreiche weitere Demonstrationen in Berlin geplant, unter anderem auch vor dem Brandenburger Tor und auf der Straße Unter den Linden. Am Neuköllner Herrfurthplatz soll für Samstagabend eine linke Fahrrad-Demonstration gegen Räumungen, zum Beispiel der Kiezkneipe „Syndikat“, angemeldet sein.

Von Thorsten Keller und Jasper Riemann