Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Pfleger begrüßen Spahn mit Pfeifkonzert
Nachrichten Politik Pfleger begrüßen Spahn mit Pfeifkonzert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:48 05.06.2019
Begleitet von Protesten spricht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf einer Kundgebung von Beschäftigten aus Gesundheitsberufen vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder. Quelle: Jan Woitas/dpa
Leipzig

Mit einem Pfeifkonzert ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch zum Auftakt der Gesundheitsministerkonferenz in Leipzig empfangen worden. Etwa 2000 Mitarbeiter von Kliniken und Heimen aus ganz Deutschland protestierten nach Angaben der Gewerkschaft Verdi für bessere Arbeitsbedingungen. Sie fordern einen bundesweiten Tarifvertrag für Altenpfleger sowie einen gesetzlich festgelegten Personalschlüssel in Gesundheitsberufen. Diese sollen den Personalmangel bekämpfen.

Spahn verließ gemeinsam mit Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) die Konferenz in einem Hotel, um zu den Demonstranten zu sprechen. „Wir haben gesetzgeberisch begonnen“, sagte er. Spahn hatte mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) am Dienstag ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um die Arbeitsbedingungen in der Branche auf breiter Front zu verbessern. Offen sind allerdings teilweise noch die konkrete Umsetzung und die Finanzierung weiter steigender Kosten.

Demonstranten übergeben Spahn einen 500 Meter langen Brief

Spahn stellte den Altenpflegern einen Tarifvertrag in Aussicht. Nun müssten sich die Beschäftigten organisieren, sagte der Minister. Die Demonstranten reagierten aufgebracht mit Rufen und Pfiffen. „Ich fühle mich nicht verstanden“, sagte eine Altenpflegerin am Rande der Kundgebung. Einige Pfleger übergaben den Ministern einen „Olympischen Brief“ des Bundesbündnisses für Pflege: 500 Meter messe er, sagte Manuela Rasmussen vom Bündnis. Zehntausende Menschen aus mehr als hundert Krankenhäusern in 80 Städten hätten sich darauf für eine bedarfsgerechte Personalbemessung ausgesprochen.

Gesundheitsminister sind bis Donnerstag in Leipzig

Die Gesundheitsminister der Länder wollen in Leipzig bis Donnerstag über Digitalisierung im Gesundheitswesen sprechen. „Wir brauchen an den richtigen Stellen digitale Helfer“, sagte Klepsch im Vorfeld der Konferenz. Sie betonte gleichzeitig, dass Telemedizin nie einen Arzt ersetzen werde. Sachsen hat dieses Jahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz.

Im Vorfeld der Konferenz appellierte der Verband der Ersatzkassen e.V. an die Gesundheitsminister, das von Spahn vorgelegte „Faire Kassenwahlgesetz“ zu unterstützen. Spahn will, dass AOK-Versicherte nicht nur zu bundesweiten Kassen wie Techniker oder Barmer wechseln können. Sie sollen auch andere AOKs wählen können, die vor allem in Ostdeutschland vergleichsweise niedrige Beitragssätze haben. Viele Länder sprachen sich dagegen aus.

Auch Krankenhaushygiene, Impfpflicht sowie Regelungen zur Organspende könnten Themen der Konferenz werden. Spahn nahm nur am Mittwoch an der Konferenz teil, am Donnerstag soll ihn Staatssekretär Thomas Steffen vertreten.

Von RND/dpa

Der Verein #cnetz berät die CDU beim Thema Digitalisierung. Nun ist ihm wegen parteipolitischem Engagement vom Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt worden. Die Opposition wittert sogar eine illegale Parteienfinanzierung.

05.06.2019

Rund 11 Millionen Tonnen Lebensmittel schmeißen die Deutschen jährlich weg. Essbares wieder aus Mülltonnen fischen, ist allerdings strafbar. Die Justizministerkonferenz berät nun, ob das sein muss. Die wichtigsten Fakten zum Containern.

05.06.2019

Auf den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke haben Rechtsextreme im Internet mit Häme und Spott reagiert. Nun spricht der Bundespräsident deutliche Worte.

05.06.2019