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Politik Bundesregierung bereit zur Rückholung von IS-Waisen
Nachrichten Politik Bundesregierung bereit zur Rückholung von IS-Waisen
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17:25 31.05.2019
Dirk Schoenian, Rechtsanwalt aus Hannover, macht sich für zwei Waisen von IS-Mitgliedern stark. Quelle: Christophe Gateau/dpa
Berlin

Die Bundesregierung hat sich erstmals bereit erklärt, Kinder von IS-Angehörigen aus Syrien nach Deutschland zurückzuholen. Nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ erklärte das Auswärtige Amt dies im Rahmen eines derzeit laufenden Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht in Berlin. Danach sei man bereits seit einiger Zeit darum bemüht, „besonders schutzwürdige Kinder" aus den Flüchtlingslagern in Syrien herauszuholen. Dies gestalte sich aber schwierig.

Das Auswärtige Amt reagierte mit der Erklärung auf die Klage der Großeltern zweier minderjähriger Waisenkinder, die sich derzeit im Flüchtlingslager al-Haul nahe der syrisch-irakischen Grenze aufhalten. Ihre Mutter soll bei den Kämpfen um die letzte IS-Bastion Baghouz ums Leben gekommen sein.

Kinder sind in Lebensgefahr

Der Rechtsanwalt Dirk Schoenian aus Hannover hatte im Mai beim Verwaltungsgericht in Berlin einen Antrag auf einstweilige Anordnung eingereicht, um die Bundesregierung zur Rückholung der Kinder zu zwingen. Er verwies auf deren deutsche Staatsangehörigkeit und die katastrophale humanitäre Situation in dem Lager – und pocht jetzt darauf, dass auch tatsächlich etwas passieren müsse. Denn für die Kinder bestehe Lebensgefahr. Zuletzt hatte das Auswärtige Amt stets erklärt, man habe keine Möglichkeiten zur konsularischen Betreuung auf syrischem Boden.

Berichten zufolge halten die syrischen Kurden knapp 60 mutmaßliche IS-Kämpfer mit deutschen Pässen fest. Hinzu kommen etwa 45 deutsche Frauen mit etwa 80 Kindern. Unter anderem die USA haben Europa aufgefordert, inhaftierte Kämpfer zurückzunehmen. Andere Länder tun dies. Die Bundesregierung steht dem eigentlich skeptisch gegenüber.

Von RND/mdc

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