Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Göring-Eckardt fordert besseren Schutz für Kommunalpolitiker
Nachrichten Politik Göring-Eckardt fordert besseren Schutz für Kommunalpolitiker
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:17 30.09.2016
Nach einem Übergriff auf einen schleswig-holsteinischen Bürgermeister fordert Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt mehr Schutz für Kommunalpolitiker. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Schärfere Gesetze seien dafür nicht nötig, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Wir haben strafrechtlich bereits ausreichend Möglichkeiten. Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt müssen konsequent verfolgt werden.“

Ähnlich wie der Städte- und Gemeindebund fordert die Grünen-Politikerin zentrale Ansprechpartner in den Ländern für Ehrenamtliche, aber auch für lokale Polizeidienststellen, „die einschätzen können, wann eine Bedrohung ernst gemeint und gefährlich ist“. Hintergrund ist der Angriff auf den Bürgermeister der schleswig-holsteinischen Gemeinde Oersdorf.

Von RND

Politik 890.000 Schutzsuchende erreichen Deutschland - 2015 kamen weniger Flüchtlinge als gedacht
03.10.2016
Politik Israelischer Ex-Präsident in Jerusalem beerdigt - Die Welt nimmt Abschied von Schimon Peres
30.09.2016
30.09.2016