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Politik Hubertus Heil - der Schattenmann der SPD
Nachrichten Politik Hubertus Heil - der Schattenmann der SPD
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15:07 13.08.2019
Hubertus Heil (SPD) hat früh gesagt, nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren zu wollen. Bleibt es dabei?
Heidelberg

„Gleich am ersten Tag habe ich gedacht: Gesucht und gefunden”, sagt Markus Schmitt. „Das ist mein Ding.” Der gelernte Forstwirt ist 43 Jahre, 21 davon war er arbeitslos. Und nun sitzt er beim Kaffee mit SPD-Mann Hubertus Heil. Der Bundesarbeitsminister ist während seiner Sommerreise in der Waldorfschule von Heidelberg zu Gast, weil Schmitt hier eine neue Chance bekommen hat - als Hausmeister.

Ein sozialversicherungspflichtiger Job, angelegt auf fünf Jahre, bezahlt auf Mindestlohn-Niveau. Das Ganze ist Teil des sozialen Arbeitsmarkts, eines Vier-Milliarden-Euro-Programms, das seit Jahresbeginn mehr als 25.000 Menschen aus Langzeitarbeitslosigkeit geholt hat. „Wir nehmen richtig Geld in die Hand”, sagt der Arbeitsminister und strahlt.

Der soziale Arbeitsmarkt - nur eines der vielen Projekte, mit denen er Schlagzeilen macht. Heil gehört in einer zunehmend depressiven SPD zu den wenigen, die Begeisterung am Regieren vermitteln. Er hofft, das ist kein Geheimnis, dass die GroKo diesen Herbst übersteht.

Heil kämpft für seinen Gesetzentwurf zur Grundrente

Und Heil kämpft hinter den Kulissen in zähen Gesprächen mit dem Kanzleramt dafür, dass aus seinem Ende Mai vorgelegten Gesetzentwurf zur Grundrente doch noch etwas wird. Der Durchbruch hat auf sich warten lassen - inzwischen scheint er in Reichweite zu sein. Sagen zumindest die Optimisten. Noch „in diesem Sommer” wolle man gemeinsam etwas hinbekommen, erklärt Heil in diesen Tagen immer wieder.

Der Arbeitsminister will nicht das Gleiche erleben wie seine Vorgängerinnen Ursula von der Leyen und Andrea Nahles, die beide mit ihren Plänen scheiterten, die Renten langjähriger Geringverdiener aufzustocken. Gelingt nun ein Grundrenten-Kompromiss, wäre es für den Niedersachsen eine Art Meisterstück. Mancher könnte darin auch eine Empfehlung für höhere Aufgaben sehen. Der 46-Jährige könnte unter Zugzwang geraten, sollten nach Ministerpräsident Stephan Weil auch die Niedersachsen Lars Klingbeil und Boris Pistorius abwinken und auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz verzichten.

Heil hat bei Kandidatur um SPD-Vorsitz früh abgewunken

Frühzeitig hat sich Heil aus dem Rennen genommen, was das angeht. „Ich habe nicht vor zu kandidieren – ich weiß aber, wen ich will”, erklärte er Mitte Juni im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Wen er will oder zumindest wollte, daraus hat der Minister keinen Hehl gemacht. Öffentlich hat er versucht, Stephan Weil in die Pflicht zu nehmen - vergeblich allerdings. Dass am Ende kein Niedersachse für den SPD-Vorsitz antritt - unvorstellbar.

Heil, inzwischen seit mehr als 20 Jahren im Bundestag, kennt sich in der deutschen Sozialdemokratie aus wie wenige. Zweimal war er Generalsekretär der Partei, zunächst zwischen 2005 und 2009, arbeitete für drei SPD-Chefs und einen Übergangsvorsitzenden. 2017 dann kehrte er für einige Monate ins Willy-Brandt-Haus zurück, konnte aber das Desaster-Ergebnis der Genossen bei der Bundestagswahl nicht verhindern. Zu Hause in Niedersachsen ist er als Chef des SPD-Bezirks Braunschweig unverändert ein Strippenzieher. In Berlin profiliert sich der studierte Politologe als Aktivposten unter den Regierungssozialdemokraten.

Doch die Zeiten sind unkalkulierbar - auch für Heil. Viel ist er in diesen Tagen auch in den Wahlkämpfen in Sachsen und Brandenburg unterwegs, bekommt viel vom Frust an der SPD-Basis mit. Und berichtet, dass es bei den Terminen eine Menge Nachfragen gibt, wenn es um „seine“ Themen geht, insbesondere zur Grundrente. Gut möglich, dass der Arbeitsminister in diesem Herbst ganz anders gefordert sein wird als bisher: In der Rolle des Krisenmanagers. Heil registriert die Negativ-Signale aus der Wirtschaft. Um im Falle des drohenden Konjunktureinbruchs Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, hat er bereits ein Anti-Krisen-Paket in der Schublade.

Lesen Sie auch: Arbeitsminister Heil - Deutschland arbeitsmarktpolitisch auf mögliche Wirtschaftskrise gut vorbereitet

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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