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Politik Leipzig: Union gedenkt friedlicher Revolution - ohne Merkel
Nachrichten Politik Leipzig: Union gedenkt friedlicher Revolution - ohne Merkel
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19:50 14.10.2019
Bei der Sondersitzung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag in der Kongresshalle am Zoo in Leipzig mussten die Anwesenden ohne Angela Merkel auskommen. Die Kanzlerin hatte jedoch eine Videobotschaft vorbereitet. Quelle: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Leipzig

Vor einer Sondersitzung zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR haben Mitglieder der Unionsfraktion politischer Häftlinge weltweit gedacht. An der Nikolaikirche in Leipzig legten sie am Montag Blumen sowohl für politische Häftlinge in der DDR als auch für politische Gefangene der Gegenwart nieder.

Die Nikolaikirche spielte bei der friedlichen Revolution eine wichtige Rolle: Dort waren die Demonstranten vor 30 Jahren zu Friedensgebeten zusammengekommen. Diese gelten als Ausgangspunkt für die Montagsdemonstrationen gegen die SED-Diktatur. An der Stelle, wo damals Blumen für inhaftierte Bürgerrechtler niedergelegt oder an die Kirchenfenster gesteckt wurden, legten nun die CDU- und CSU-Bundestagsabgeordneten ebenfalls Blumen nieder.

Union betont Gefahr der Verharmlosung der SED-Diktatur

In einem „Leipziger Aufruf“ sprachen sich die Unionsabgeordneten gegen eine Verharmlosung der SED-Diktatur in der DDR aus. Sie fordern ein Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland sowie ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Außerdem soll ein Zentrum für Oppositions- und Widerstandsgeschichte in der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin entstehen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatten kürzlich eine Debatte ausgelöst, als sie sich dagegen ausgesprochen hatten, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen.

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Merkel sagt aus privaten Gründen ab

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihre Teilnahme an der Sondersitzung der Unionsfraktion am Freitag aus privaten Gründen abgesagt. Der Grund: Ein Abendessen bei einem wissenschaftlichen Symposium zu Ehren des 70. Geburtstags ihres Ehemannes Joachim Sauer. Der Geburtstag war bereits am 19. April.

Brinkhaus sagte bei der Sondersitzung, die Termine hätten sich entgegen der Planungen übereinander geschoben. Merkel habe ihn angerufen und gefragt, was sie tun solle. „Ich hab gesagt: Nach 14 Jahren, Dein Mann hat soviel auf Dich verzichtet, ist es glaube ich besser, wenn Du bei Deinem Mann bist“, sagte Brinkhaus unter dem Applaus der Abgeordneten.

Kanzlerin mit Videobotschaft

In der Videobotschaft wirbt Merkel unter anderem für mehr Kompromissbereitschaft und Respekt in der politischen Auseinandersetzung. Jeder solle sich offen und laut einbringen. Die Menschen müssten „aber auch verstehen, dass ohne den Kompromiss - nämlich Mehrheiten finden und sich auch zusammenraufen - Veränderung nicht stattfinden kann“.

Es sei wichtig, „dass wir heute auch wieder uns daran erinnern, wie Menschen damals den Mund aufgemacht haben“. Diese hätten es in Respekt getan und etwa die Staatssicherheit der DDR nicht körperlich angegriffen, sagte Merkel. „Der gegenseitige Respekt ist heute vielleicht ein Thema, mit dem wir uns beschäftigen müssen“, sagte sie auch vor dem Hintergrund einer zunehmenden Kompromisslosigkeit und Aggressivität in der politischen Debatte.

Merkel hat selbst eine Verbindung zu Leipzig. Einst studierte sie dort Physik.

Das Video finden Sie hier.

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