Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Merkel fordert Freilassung ukrainischer Soldaten und will vermitteln
Nachrichten Politik Merkel fordert Freilassung ukrainischer Soldaten und will vermitteln
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:46 11.12.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel traf Wladimir Putin beim G20 Gipfeltreffen in Buenos Aires. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa
Berlin

Alle Vermittlungsversuche im Ukraine-Konflikt waren bisher ziemlich erfolglos. Auch vor einer neuen deutsch-französischen Initiative stehen die Chancen auf Deeskalation schlecht.

Deutschland und Frankreich versuchen am Dienstag in dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um das Asowsche Meer zu vermitteln. Dazu treffen sich in Berlin die außenpolitischen Berater der Staats- und Regierungschefs der vier Länder. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Vermittlungsversuch nach ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Buenos Aires angekündigt.

Bereits am Montag hatte sie Putin in einem Telefonat aufgefordert, die von Russland gefangen genommenen ukrainischen Seeleute freizulassen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Zudem seien Vorkehrungen erforderlich, um eine reibungslose Schiffspassage zu gewährleisten.

Ukraine-Konflikt vor der Krim eskaliert

Vor gut zwei Wochen war der Ukraine-Konflikt vor der Küste der von Russland vereinnahmten Halbinsel Krim eskaliert. Die russische Küstenwache hatte drei ukrainischen Schiffen die Passage durch die Straße von Kertsch in das Asowsche Meer verweigert, die Schiffe festgesetzt und 24 Besatzungsmitglieder verhaftet. Moskau betrachtet die Straße von Kertsch als alleiniges russisches Hoheitsgebiet. Der Zwischenfall hat erhebliche Spannungen zwischen Moskau und Kiew ausgelöst.

Deutschland und Frankreich vermitteln seit 2014 weitgehend erfolglos im Ukraine-Konflikt. Die Vierer-Runden werden nach dem Ort des ersten Treffens auch Normandie-Format genannt. In der Regel treffen sich die Außenminister, dass es nun die außenpolitischen Berater sind, ist ungewöhnlich.

Nach Maas soll OSZE-Beobachtermission ausgeweitet werden

Außenminister Heiko Maas hatte in der vergangenen Woche einen konkreten Vorschlag zur Deeskalation der Krise im Asowschen Meer gemacht: Die bestehende OSZE-Beobachtermission sollte seiner Meinung nach auf das Asowsche Meer ausgeweitet werden, um so den freien Schiffsverkehr dort zu gewährleisten. Das Meer ist von der annektierten Krim und der ukrainischen Küste umschlossen. Die Chancen für den Maas-Vorschlag stehen aber schlecht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich bereits ablehnend dazu geäußert.

Von RND/dpa

Nach zweijährigen Verhandlungen haben die Vereinten Nationen den Migrationspakt angenommen. Einige westliche Staaten scherten aus und lassen sich daheim dafür feiern – ihre Kurzsichtigkeit wird sich womöglich schon bald rächen, kommentiert Marina Kormbaki.

11.12.2018
Politik Interview mit Professor für Türkeistudien - „Vereine sind etwas sehr Deutsches“

Warum engagieren sich Migranten so viel seltener in Vereinen? Es gibt immer noch eine kulturelle Grenze, sagt Haci-Halil Uslucan, Professor für Türkeistudien an der Universität Duisburg-Essen und stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration.

11.12.2018

Die britische Premierministerin Theresa May fordert Zugeständnisse von der EU, um zu Hause den Brexit-Deal zu retten. Doch Brüssel ist unnachgiebig und sagt: Neuverhandlungen wird es nicht geben.

11.12.2018