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Politik Scholz sieht noch Chancen für SPD, stärkste Kraft bei Bundestagswahl zu werden
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10:44 05.06.2019
Manuela Schwesig, die dem kommissarischen Führungstrio der SPD angehört, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Berlin

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht trotz der desolaten Lage seiner Partei noch Chancen für die SPD, nach der kommenden Bundestagswahl den Kanzler zu stellen. „Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor“, sagte Scholz dem „Stern“.

Es werde zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke. „Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance“, sagte Scholz. „Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“

Die von seiner Partei geplante Halbzeitbilanz der Koalition sei ein Ansporn, gut zu regieren. Für die Union sei es „eine Mahnung, uns nicht am langen Arm verhungern zu lassen“, sagte Scholz. Er nehme die Halbzeitbilanz sehr ernst. Mit Blick auf die Koalition sagte er: „Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente.“

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Die SPD hat für den 24. Juni eine Vorstandssitzung zur Klärung der nächsten Schritte nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Dabei soll auch festgelegt werden, wie die Partei die Halbzeitbilanz der Koalition ziehen will.

Es geht laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil um die Frage, was man bereits erreicht habe und was man noch erreichen wolle. Die SPD hatte bei der Europawahl Ende Mai schwach abgeschnitten.

Von RND/dpa