Mit einem leidenschaftlichen Bekenntnis zu Europa hat sich der scheidende Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), am Mittwoch von den Europaabgeordneten verabschiedet. Das Europaparlament sei heute „sichtbarer, hörbarer und einflussreicher denn je“. Dieses Ziel habe er sich bei seiner Wahl vor fünf Jahren gestellt. „Und gemeinsam haben wir das geschafft“, sagte Schulz unter tosendem Applaus der Abgeordneten.
„Ich stelle mich auch künftig gegen diesen Hass“
In den vergangenen Jahren sei es dem Parlament gelungen, die transnationale Demokratie zu stärken, sagte Schulz. Diese Errungenschaft sei nun aber in Gefahr. „Überall auf diesem Kontinent machen sich die Spalter und die Ultranationalisten wieder breit“, sagte er – und versprach. „Mit aller Kraft werde ich mich jedenfalls auch künftig gegen diesen Hass stellen, egal von welcher Stelle aus.“
Schulz hatte Ende November angekündigt, in die Bundespolitik zu wechseln. Wer am 17. Januar in Straßburg zu seinem Nachfolger gewählt wird, ist noch unklar. Derzeit bringen die Fraktionen ihre Kandidaten in Stellung. Keine Partei kann ohne die Unterstützung anderer Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen. Am Montag vor der Wahl soll Schulz ein letztes Mal die Plenarwoche in Straßburg eröffnen.
Von dpa/RND