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Politik Stoltenberg warnt vor einer europäischen Armee als Nato-Konkurrenz
Nachrichten Politik Stoltenberg warnt vor einer europäischen Armee als Nato-Konkurrenz
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15:44 20.11.2018
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnt zur Vorsicht beim Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. Quelle: Massoud Hossaini/AP
Berlin

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU-Staaten ermahnt, bei ihren Plänen für den Aufbau einer Verteidigungsunion nicht zu weit zu gehen. „Ich begrüße die Bemühungen“, sagte der Norweger am Rande eines Treffens mit den EU-Verteidigungsministern in Brüssel. Sie sollten allerdings niemals zum Ziel haben, mit der Nato zu konkurrieren. Das transatlantische Verteidigungsbündnis sei die Grundlage der europäischen Sicherheit, sagte Stoltenberg.

Die EU-Staaten hatten am Montagabend eine Ausweitung ihrer ständigen militärischen Zusammenarbeit (Pesco) beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister 17 neuen Projekten zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten. Zudem wurde der Ausbau der Kommandozentrale für EU-Militäreinsätze vereinbart.

Merkel und Macron plädieren für Europäische Verteidigungsunion

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich bereits im Vorfeld für die Entwicklung einer europäischen Armee ausgesprochen. „Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen“, sagte Merkel in einer Rede im Europaparlament. „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt.“ Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert immer wieder für eine europäische Armee.

Die Pesco war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika. Abgesehen von Großbritannien, Malta und Dänemark sind bei der Pesco alle EU-Staaten mit dabei.

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Von RND/dpa/lf

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