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Nachrichten Politik Von der Leyen hält Rede am Tag der Bundeswehr – bis Panne sie aus Konzept bringt
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18:33 15.06.2019
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestikuliert während der Feierlichkeiten am Tag der Bundeswehr auf dem Gelände des Fliegerhorstes Faßberg. Quelle: Peter Steffen/dpa
Faßberg/Berlin

Verteidigungsministerin von der Leyen war am Tag der Bundeswehr auf dem Fliegerhorst Faßberg in Niedersachsen zu Gast. Faßberg war ein wichtiger Stützpunkt bei der monatelangen Versorgung Westberlins Ende der 1940er Jahre aus der Luft - der sogenannten Luftbrücke. Von der Leyen würdigte die Hilfsaktion der Alliierten als ein Symbol der Verbundenheit. „Die Rosinenbomber waren eine gigantische logistische Meisterleistung, aber auch ein Zeichen, das der ganzen Welt gezeigt hat: Westberlin bleibt frei“, sagte die Ministerin, deren Aufritt von einer Panne begleitet wurde.

Ein Kurzschluss in der Bühnentechnik hat sie außer Gefecht gesetzt. Vor mehreren Zehntausend Zuschauern hatte die CDU-Politikerin am Samstag in der Lüneburger Heide gerade die Luftbrücke als große Hilfsleistung gewürdigt, als plötzlich die Lautsprecheranlage versagte. Die Ministerin, die wegen zahlreicher technischer Pannen bei der Bundeswehr viel Kritik wegstecken muss, gestikulierte schulterzuckend am Mikrofon. Dann ehrte sie eilig sechs Männer und eine Frau mit dem neuen Veteranenabzeichen und verließ sichtlich verstimmt die Bühne - ohne ihre Rede fortzusetzen.

Merkel dankt 250.000 Soldaten der Bundeswehr

Derweil hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeräumt, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung hatte. “Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft anlässlich des Tags der Bundeswehr.

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An verschiedenen Standorten konnten Besucher Einblick in die Arbeit der Soldaten. Bei einer Veranstaltung in Stralsund dankte Merkel den 250.000 Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr, dass sie jeden Tag dafür sorgten, damit Deutschland in Sicherheit und Frieden leben könne.

Bundesregierung stehe für “Verlässlichkeit in der Ausrüstung“

Für den Wehretat sind für 2020 zwei Milliarden Euro mehr eingeplant als im laufenden Jahr - das ist allerdings weniger als ursprünglich von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert.

Merkel sagte, die zusätzlichen Milliarden bedeuteten “Sicherheit, dass mehr modernes Material angeschafft werden kann und dass die neuen Aufgaben auch wirklich erfüllt werden können“. Die Bundesregierung und der Bundestag stünden für “Verlässlichkeit in der Ausrüstung“ und “Verlässlichkeit in der Finanzierung“.

Merkel: „Wir sind mit allen Partnern im Gespräch“

Deutschland hat sich wie die anderen Nato-Verbündeten verpflichtet, dass die Verteidigungsausgaben sich bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bewegen sollen. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken. Die Spreizung birgt Konfliktstoff insbesondere im Verhältnis zu den USA. Eigentlich hatte die Bundesregierung für 2024 ein Ziel von 1,5 Prozent für Verteidigung ausgegeben.

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In Stralsund nahm Merkel an einem Fest der Marinetechnikschule Parow teil. Sie besuchte dort mehrere Informationsstände, unter anderem der Tauchergruppe Warnemünde und des Bundeswehrverbandes, und spendete für das Soldatenhilfswerk. Angesprochen auf den Konflikt zwischen Iran und den USA sagte sie: “Wir setzen auf eine friedliche Lösung. Es war gut, dass unser Außenminister im Iran war. Wir sind mit allen Partnern im Gespräch.“

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Von RND/dpa

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