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16:32 06.02.2019
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Besuch der Nato-Truppe im litauischen Rukla. Quelle: Arne Bänsch/dpa
Ämari/Rukla/Riga

Wenn es kritisch wird, heult eine Sirene los. Sie hallt durch die großen Garagen in denen, die Eurofighter warten. Innerhalb von 15 Minuten, so ist der Plan, können die Flieger in der Luft sein. Alarmstart, heißt das dann: Unbekanntes Flugzeug in der Luft.

30 Mal ist das so gewesen in den letzten fünf Monaten seit die Bundeswehr mit einigen Eurofightern in Estland die Nato-Flugsicherung der baltischen Staaten übernommen hat. Immer seien es russische Flieger gewesen, die ohne Identifizierung über der Ostsee unterwegs gewesen seien, sagt der Kommandeur der Truppe, Gordon Schnitger. Die Eurofighter haben sie begleitet, auf dem Weg in die russische Exklave Kaliningrad oder nach Russland.

Von der Leyen begleitet Kommandowechsel

„Wir können das Verhalten der Russen nicht ändern, aber wir können die Risiken reduzieren“, sagt der estnische Verteidigungsminister Jüri Luik. Seine deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen ist zu Besuch: „Eure Sorgen sind auch unsere Sorgen“, sagt sie.

In den baltischen Staaten, einst sowjetische Teilrepubliken, ist die Angst vor Russland seit jeher besonders hoch. Die Annexion der Krim hat sie gesteigert. Seitdem hat die Nato hier ihre Truppen verstärkt. Die Bundeswehr hat in Litauen die Führung der Nato-Truppe übernommen.

„Illusionen können unsere Existenz bedrohen“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist angereist, um einen Kommandantenwechsel zu begleiten. Gerade hat erst die USA und dann Russland den Abrüstungsvertrag INF aufgekündigt, die Stimmung steht auf Konfrontation.

Grybauskaite spricht von Aggression, vor der man sich schützen müsse: „Die Lage ist schärfer geworden.“ Aber sie sagt auch: „Ich sehe nicht so schwarz.“ Man müsse nun eben eine neue Lösung finden. In einem Rüstungswettbewerb liege die nicht, schließlich sei die Bedrohung vielfältiger und liege auch im Cyberbereich. Von der Leyen ergänzt: „In der Nato sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der 70er und 80er Jahre auf heute übertragen können. Das ist die alte Zeit.“ Nötig sei „ein Mix von Maßnahmen“. Wie der aussehen soll, bleibt offen.

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Dann fliegt sie weiter nach Lettland und ihr dortiger Amtskollege Artis Pabriks blickt zwar freundlicher als die litauische Präsidentin, aber er formuliert deutlich weniger optimistisch. Die Kündigung des INF-Vertrags „war für uns keine Überraschung“, sagt er. „Aber es ist schon unangenehm.“ Man müsse sich nun mit Russland an einen Tisch setzen. Aber man dürfe sich keine Illusionen machen. „Illusionen können unsere Existenz bedrohen.“

Ausführlich lobt Pabriks die Nato-Präsenz im Baltikum, so wie es am nächsten Tag auch der estnische Verteidigungsminister tut. Der INF-Vertrag, so vermitteln es alle drei Länder ist nur ein Baustein von vielen.

Daheim spaltet die Debatte die Koalition

In Deutschland hat die Debatte die Regierungskoalition erreicht – und spaltet sie. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat gemäß der SPD-Linie gesagt, dass nun vor allem „ein neues Wettrüsten unbedingt verhindert werden muss“. Deutschland dürfe sich nicht daran beteiligen.

Die Union hält das für naiv bis gefährlich. Die SPD beraube damit die Diplomatie jeglichen Spielraums, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Putins Ziel ist es, die NATO und Europa zu spalten. Die INF-Diskussion ist ihm hierbei ein willkommenes Vehikel“, sagt er. „Ein nukleares Wettrüsten steht zur Zeit überhaupt nicht zur Debatte.“ Auch während der nun laufenden Kündigungsfrist setze sich Deutschland weiter für den gegenseitigen Verzicht auf diese Waffenkategorie ein. Aber: „Wir sollten in der NATO weiter gemeinsam agieren und den Verhandlungsdruck auf Putin aufrecht erhalten.“

Russlands aktuelle Probleme

Die Piloten in Estland machen derweil ihre ganz eigenen Erfahrungen. Dem Alarmstart folgen Begegnungen in der Luft, die von Aggression nichts spüren lassen. „Alle sind freundlich, machen gegenseitig Fotos und winken sich zu. Alles läuft sehr professionell“, erzählt ein Pilot.

Der Kommandeur hat festgestellt, dass es in den letzten Wochen nicht schwieriger, sondern deutlich ruhiger geworden ist. „Die Russen kämpfen so wie wir mit dem Wetter“, glaubt er. Bei Schnee und Eis, so scheint es, werden politische Spannungen sekundär.

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Von Daniela Vates/RND

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