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Nachrichten Politik Wie sich Emmanuel Macron und seine Bürger voneinander entfernt haben
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06:01 18.12.2018
Teilnehmer der „Gelbwesten“-Demonstrationen in Paris. Quelle: Kamil Zihnioglu/AP
Paris

Er will das Fenster runterkurbeln, aus dem Auto heraus die Menge grüßen. Ein paar nette Worte wechseln, wie er es so gerne tut bei Besuchen in der Provinz – fernab von Paris. Doch die Menge bejubelt ihn nicht. Sie heißt ihren Präsidenten nicht einmal willkommen.

„Rücktritt!“, brüllen die Leute aus voller Kehle. Und: „Ihr seid alle verdorben!“ Schnell fährt die Fensterscheibe wieder hoch – und die Präsidentenlimousine weiter. Die Buhrufe sind noch zu hören, als der schwarze Peugeot 5008 längst nicht mehr zu sehen ist.

So ist es geschehen vor wenigen Tagen im ostfranzösischen Städtchen Puy-en-Velay. Und es kann jeden Tag überall im Land geschehen. Das Frankreich der Straße will den Rebell von gestern stürzen, will den Élysée-Palast stürmen und Emmanuel Macron daraus vertreiben.

Millionen Franzosen können offenbar nichts mehr anfangen mit dem jungen, vielversprechenden Mann, den sie vor 19 Monaten erst mit dem Schlachtruf „En Marche!“ ins höchste Amt des Staates geschickt haben. Zu viel versprochen, zu wenig geliefert, zu hochmütig, um Vertrauen zu verdienen. So reden sie heute über den, der angetreten war, die Franzosen zu einen und Frankreich zu reformieren.

Lieblingsfeind einer gigantischen Protestbewegung

In Puy-en-Velay hatte Emmanuel Macron eine Polizeipräfektur besucht, die kurz zuvor bei einem Protesttag der Gelbwesten-Bewegung angezündet worden war. Der unfreundliche Empfang war mehr als ein Warnzeichen für den Präsidenten, vielleicht sogar ein Wendepunkt der Präsidentschaft. Macron weiß seither, wie unbeliebt er außerhalb der Wirtschafts- und Intellektuellenzirkel der Metropolen ist.

Im Sommer hatte der Präsident noch ungestraft einem Schüler den Kopf gewaschen und ihn zu mehr Ehrfurcht aufgefordert, als der ihm bei einer Gedenkfeier ein freches „Wie geht’s, Manu?“ entgegengeworfen hatte. Die Respektlosigkeiten, öffentlich und in sozialen Netzwerken, sind heute deutlich gröber.

Gerade noch war Macron der ideenreiche, dynamische Erfinder einer Protestpartei. Jetzt ist er der Lieblingsfeind einer gigantischen Protestbewegung. Es liegt nicht allein an den Gelbwesten; doch deren Massendemonstrationen haben physische und verbale Gewalt zum vermeintlich legitimen Stilmittel in der politischen Auseinandersetzung erhoben.

Der Friede ist teuer erkauft

Die Bewegung hat zwar deutlich an Dynamik verloren, seit der Präsident vor einer Woche erste Zugeständnisse versprach – etwa die Rücknahme der geplanten Ökosteuer auf Kraftstoff, einen höheren Mindestlohn und die Entlastung der ärmeren Rentner. Am vergangenen Wochenende demonstrierten nur noch 66 000 Gelbwesten, eine Woche zuvor waren es noch doppelt so viele. Aber: Der Rückgang gründet wohl zumindest teilweise im Schock und im Innehalten nach dem mörderischen Attentat von Straßburg.

Der Friede ist vorläufig und teuer erkauft.

Zehn Milliarden Euro sollen die Wohltaten kosten, die die Proteste eindämmen sollen. Das Haushaltsdefizit steigt damit auf mehr als 3,2 Prozent. Schlimmer für Macron aber ist das Signal, das von den Mehrausgaben ausgeht: Frankreichs oberster Reformer hat sich dem Druck der Straße gebeugt.

Er, der die Politik in Frankreich und Europa neu erfinden wollte, muss nun einsehen, dass mehr dazugehört als Visionen und geschliffene Reden.

Anfangs war es noch der Zorn über steigende Spritpreise, der die Gelbwesten in Rage brachte. Mittlerweile sammelt sich der geballte Verdruss über zu hohe Lebenskosten, die Furcht vor sozialem Abstieg, die Wut der Landbevölkerung auf die politische Klasse in Paris unter ihrem Logo. Und die Wut auf den Staatschef. „Der Anlasser der Bewegung waren die Steuern; der Motor war die Kaufkraft und das Gaspedal die Feindseligkeit gegenüber Emmanuel Macron“, fasst es der Meinungsforscher Bernard Sananès zusammen.

Beliebtheitswerte nur noch bei 20 Prozent

Macrons Beliebtheitswerte sind auf 20 Prozent abgestürzt – dramatischer als bei seinen beiden auch schon ungeliebten Vorgängern, François Hollande und Nicolas Sarkozy. Der Präsident mit seinen weitreichenden Machtbefugnissen zieht in Frankreich stets viel Kritik auf sich. Aber nun erfährt ausgerechnet Macron so harte Ablehnung, er, der andere immer mit Charme für sich einzunehmen wusste. Der Bäder in der Menge genießt, bei denen er die Menschen herzt und küsst. Der, wie die Journalistin Anne Fulda in ihrer Biografie mit dem Untertitel „Ein so perfekter junger Mann“ schreibt, „immer überzeugen, gefallen und jene ,umdrehen‘ wollte, die ihn eigentlich nicht mögen“. Das gelingt ihm nicht mehr.

Wie konnten sich der Präsident und sein Volk derart voneinander entfremden? Eine erste Antwort lautet: Sie waren einander nie nah.

Nach seiner Wahl im Mai 2017 wurde Macron im Ausland, gerade auch in Deutschland, auf Zeitungstiteln als „Messias“ gefeiert – in Frankreich blieb das Misstrauen groß. Dort heftete dem erst 39 Jahre alten Präsidenten von vornherein das Image des arroganten Elitehochschulabsolventen und reichen Ex-Investmentbankers an, der die alltäglichen Sorgen des Durchschnittsfranzosen kaum versteht. Und doch ist Macron ein Produkt der Parteienverdrossenheit ebendieser Durchschnittsbürger.

Mit den alten Grabenkämpfen sollte es vorbei sein

Seinen Erfolg verdankte er dem Versagen und den dramatischen Verlusten der Volksparteien: Die Sozialisten waren nach fünf Jahren unter Hollande am Boden, die Republikaner bezahlten für die Betrugsskandale ihres Kandidaten François Fillon. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen erzielte ein Rekordergebnis, war aber nicht mehrheitsfähig.

Es war Macrons Stunde. In Tür-zu-Tür-Befragungen seiner Anhänger hatte er Volksnähe vermittelt, konnte sich dank Sponsoren einen professionellen Wahlkampf leisten und Frankreich einen Neuanfang versprechen: Mit den alten Grabenkämpfen sollte es vorbei sein, in seine Regierungsmannschaft sollten Persönlichkeiten verschiedener politischer Lager sowie aus der Zivilgesellschaft einziehen. Macron, immerhin einmal sozialistischer Wirtschaftsminister, schaffte den Sieg, indem er sich außerhalb des Systems platzierte. Heute wird er als Vertreter des Systems par excellence beschimpft.

Ein Fehler nach dem anderen

Die Präsidentschaftswahl hatte Macron erst in der Stichwahl gegen Marine Le Pen gewonnen. Die absolute Mehrheit seiner Partei La République en Marche (LREM) bei der Parlamentswahl im Juni 2017 aber zeigt, dass ihm die Wähler eine Chance geben wollten.

Danach machte der politische Jungstar einen Fehler nach dem anderen.

Anstatt das Amt als jüngster Staatschef seit Napoleon zu modernisieren, erging er sich in monarchischen Allüren. Schon früher hatte er in einem Interview darüber philosophiert, dass die Franzosen dem König, dem sie den Kopf abhackten, nachtrauerten. Doch die Art, wie er diese „Leerstelle“ ausfüllen wollte, verstörte: Seine salbungsvollen Reden, die würdevollen Auftritte unter den Goldlüstern des Élysée-Palastes brachten ihm den Spitznamen „Jupiter“ ein.

Sein Regierungsstil war ähnlich selbstherrlich: Gerade noch hatte er mehr bürgerliche Teilhabe und Arbeitsteilung innerhalb der Regierung versprochen, nun entstand der Eindruck eines Alleinentscheiders, der nur auf seinen engsten Beraterzirkel hört. Seine Arbeitsmarktreform setzte Macron mit Dekreten durch, ohne das Parlament über Details verhandeln zu lassen. Ebenso kompromisslos ging er trotz massiver Proteste bei der Umsetzung der Bahnreform im Frühjahr vor.

Nicht nur die Linke brachte Macron gegen sich auf

Er schaffte die Reichensteuer weitgehend ab und kürzte zugleich die Wohnbeihilfe für sozial Schwache. Damit brachte der abtrünnige Sozialist nicht nur die Linke gegen sich auf. Drei renommierte Ökonomen, die entscheidend an seinem Wirtschaftsprogramm mitgeschrieben hatten, forderten ihn in einem offenen Brief zu einer sozialeren Politik auf. Dabei sieht einer der drei, Jean Pisani-Ferry, durchaus eine gewisse Tragik im Absturz des Präsidenten.

Denn der, sagte Pisani-Ferry jetzt in einem Interview, verfolge durchaus den richtigen Ansatz, wenn er statt auf noch mehr Umverteilung auf höhere Chancengleichheit aller setze; er investiere in Bildung und verbessere die Qualität der beruflichen Ausbildung. Doch diese Philosophie habe er der Bevölkerung nie richtig erklärt: „So ist der Eindruck entstanden, der Präsident mache eine Politik für die Reichen.“

Der Politologe Jérôme Fourquet ist da weniger gnädig: „Unter ihm hat die Entkoppelung zwischen den Regierenden und den Franzosen ein nie da gewesenes Niveau erreicht.“

Vertrauter Collomb warnt ihn öffentlich vor Überheblichkeit

Eine Rolle spielt dabei Macrons Hang zu flapsig-unkontrollierten Sprüchen. Da war der Rat an einen arbeitslosen Gärtner, dieser brauche „nur über die Straße zu gehen“, um einen Job in der Gastronomie oder Hotellerie zu finden. Oder der Spott über seine Landsleute als „gegenüber dem Wandel widerspenstige Gallier“ bei einer Rede in Kopenhagen. Selbst Macrons Vertrauter der ersten Stunde, Ex-Innenminister Gérard Collomb, der inzwischen das Handtuch warf, warnte ihn öffentlich vor Überheblichkeit und „mangelnder Demut“.

Jetzt aber scheint die Botschaft angekommen zu sein. Bei seiner Fernsehansprache vor einer Woche gab sich Macron zurückhaltend und ernst, äußerte Verständnis für die Wut der Bürger. Am Freitag besuchte er die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags in Straßburg. Kurz vor Weihnachten kehrt nun etwas Ruhe im Land ein.

Ein Wunsch aber wird dem Charmeur im Élysée-Palast nicht erfüllt. Emmanuel Macron wird es kaum mehr gelingen, von den Franzosen geliebt zu werden. Doch dafür wurde er auch nicht gewählt. Sondern dafür, die wirtschaftliche und damit die soziale Situation Frankreichs zu verbessern. Knapp dreieinhalb Jahre bleiben dem selbst ernannten Reformer dafür noch.

Von Birgit Holzer/RND

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