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Wirtschaft 150 Millionen für Braunkohleländer
Nachrichten Wirtschaft 150 Millionen für Braunkohleländer
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19:15 02.01.2019
Lichterfeld-Schacksdorf im Dezember 2015: Fördertechnik - Abraumförderbrücke F60 im Besucherbergwerk des ehemaligen Braunkohlerevier der Lausitz bei Lichterfeld in Brandenburg. Quelle: euroluftbild.de/Bernd Clemens
Dresden

Die ostdeutschen Braunkohleländer können 2019 mit Geld vom Bund für den Strukturwandel rechnen. Mittlerweile habe die Bundesregierung 150 Millionen Euro als Soforthilfe zugesagt, erklärte die sächsische Staatskanzlei am Mittwoch auf Anfrage. Zuvor hatte die „Lausitzer Rundschau“ berichtet. Gemeinsam mit regionalen Akteuren aus beiden Braunkohlerevieren habe die Regierung Maßnahmen vorgeschlagen, die schnell realisierbar seien und aus dem Sofortprogramm finanziert werden könnten. Den Angaben zufolge sollen in der Lausitz Projekte zur Stärkung des Handwerks gefördert werden. Zudem geht es um die Unterstützung von Existenzgründungen und die Erprobung digitaler Technologien.

Es gebe eine Vielzahl von Gesprächen auf verschiedener Ebene, erklärte die Regierung. So werde Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag zu weiteren Gesprächen im Kanzleramt sein. Bereits im April 2018 hatten die Ministerpräsidenten von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen eine Soforthilfe des Bundes für die ostdeutschen Braunkohlereviere gefordert.

Die 150 Millionen Euro seien ein erster Beitrag zur Unterstützung der Strukturentwicklung in den ostdeutschen Braunkohleländern, erklärte der brandenburgische Staatssekretär Martin Gorholt. Insgesamt sind 1,5 Milliarden bis 2021 für die Strukturentwicklung in den Braunkohleländern vorgesehen. Daraus sollen den betroffenen Ländern 150 Millionen kurzfristig schon in diesem Jahr im Rahmen eines Sonderprogramms zu Verfügung gestellt werden, so Gorholt.

Die 1,5 Milliarden halten die Braunkohleländer nicht für ausreichend. Der Betrag könne nur ein erster Beitrag sein, um die Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren ohne Brüche umsetzen zu können, so Gorholt. Sachsen geht davon aus, dass vermutlich für die nächsten 30 Jahre 1,5 Milliarden Euro jährlich nötig sein werden.

Von dpa/MAZonline

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