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Wirtschaft Bundestagsgutachten zur Lausitz: Sonderwirtschaftszone möglich
Nachrichten Wirtschaft Bundestagsgutachten zur Lausitz: Sonderwirtschaftszone möglich
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16:52 13.12.2018
Die Lausitz steht durch das Aus der Braunkohle vor einem Strukturwandel.
Die Lausitz steht durch das Aus der Braunkohle vor einem Strukturwandel. Quelle: dpa
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Leipzig

Eine Sonderwirtschaftszone Lausitz ist laut einem Gutachten möglich. „Sie wäre ein geeignetes Instrument, um durch mehr Freiheiten und niedrigere Steuern neue wirtschaftliche Impulse zu setzen“, erklärte der Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst am Donnerstag in Berlin. Er hatte das Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in Auftrag gegeben. „Der Strukturwandel in der Lausitz muss endlich ernsthaft vorangetrieben werden. Es reicht nicht, ständig nur über starre Ausstiegsdaten aus der Braunkohle zu diskutieren, sondern es braucht zuallererst echten Gestaltungswillen.“

Attraktive Bedingungen für Investoren seien der entscheidende Schlüssel, um neue Unternehmen anzusiedeln. Sonderwirtschaftsregionen in anderen EU-Ländern seien dafür gute Vorbilder, sagte Herbst: „Um die Lausitz zu einem besonders attraktiven Wirtschaftsstandort zu machen, sind steuerliche Anreize ein wesentlicher Faktor. Weniger Regulierung und Bürokratie für Unternehmen, eine bessere Verkehrsinfrastruktur und schnelles Internet gehören zu einem attraktiven Gesamtpaket dazu.“ Herbst brachte selbst eine länderübergreifende Sonderwirtschaftszone mit Polen ins Gespräch.

Mit Sonderwirtschaftszonen sollen in- und ausländische Investitionen angelockt werden. Sie können beispielsweise Steuererleichterungen, Befreiung von Zöllen oder günstige Immobilien und Kredite bieten.

dpa