Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Wirtschaft Finanzwelt schlägt Alarm: USA machen zu hohe Schulden
Nachrichten Wirtschaft Finanzwelt schlägt Alarm: USA machen zu hohe Schulden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:13 22.01.2019
Unseriöse Haushaltsführung? Der IWF appelliert an den US-Kongress, umgehend auf die Schuldenbremse zu treten. Quelle: imago/Xinhua
Washington

Amerikas Wirtschaftsdaten können sich sehen lassen. Die Arbeitslosigkeit ist auf ein Rekordtief gefallen, die Auftragslage der Industrie bleibt trotz der Handelskonflikte stabil, und auch als Investitionsstandort sind die USA weiterhin ungemein beliebt. Die beeindruckenden Zahlen können allerdings nicht über die Schieflage im Staatshaushalt hinwegtäuschen: Trotz der guten Wirtschaftslage erreichen die Schulden in einem Rekordtempo neue Höchststände.

„Es wird höchste Zeit, dass die US-Regierung gegensteuert“, sagt Gian Maria Milesi-Ferretti vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Der Harvard-Absolvent, der zu den führenden Währungsforschern des IWF zählt, will die gegenwärtige Phase nicht mit den krisenhaften Momenten kurz vor der Finanzkrise von 2008 vergleichen. „Insgesamt zeigt sich die US-Wirtschaft in einer robusten Verfassung, zumal auch der Bankenbereich weitaus besser aufgestellt ist als vor zehn Jahren“, so der IWF-Forscher im Gespräch mit Journalisten. Milesi-Ferretti hält es aber für dringend geboten, die politische Debatte wieder auf die rapide steigenden Schulden auszurichten und den Kurs entsprechend zu ändern.

Jüngste Steuerreform lässt staatliche Einnahmen einbrechen

Die Fachleute des Währungsfonds stehen mit ihren Sorgen nicht allein. Angesichts des anhaltenden „government shutdown“ mehren sich die Stimmen, die einen leichtfertigen Umgang mit den Staatsfinanzen befürchten. Vor allem in Kreisen der Demokratischen Partei heißt es, dass der Verwaltungsstillstand nur ein Beispiel sei, wie der Präsident mit aller Macht versuche, seine Wahlkampfziele durchzupeitschen.

Dass die Zahlen aus dem Ruder laufen, wird auch von offizieller Seite bestätigt. So sagt die überparteiliche Haushaltsabteilung des Kongresses (Congressional Budget Office, CBO) für den aktuellen Etat einen Fehlbetrag in Höhe von 970 Milliarden Dollar voraus – mehr als vier Prozent der amerikanischen Wirtschaftsleistung. Eine bedrückende Entwicklung, zumal für die kommenden Jahre ein weiterer Anstieg des Defizits erwartet wird.

Wie lange lässt sich das „Triple-A-Rating“ noch halten?

Als Hauptursache der jüngsten Schuldenexzesse gilt die Steuerreform. Allein in den letzten zwei Monaten des vergangenen Jahres seien die staatlichen Einnahmen durch Unternehmsteuern um 20 Prozent gesunken. Zur gleichen Zeit seien die Ausgaben um 18 Prozent gestiegen.

Wie dramatisch es um den US-Staatshaushalt steht, lässt sich auf den ersten Blick in den CBO-Statistiken jedoch nur schwer erkennen. Nach Angaben der Kongress-Fachleute würden die Gesamtschulden etwa 80 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen. Tatsächlich aber dürfte der Wert um einiges höher liegen, da verschiedene Belastungen im Sozialbereich gar nicht aufgeführt werden.

James McCormack von der Ratingagentur Fitch hält es denn auch für möglich, den USA ihr „Triple-A-Rating“ zu entziehen – die höchstmögliche Bonitätseinstufung. Gegenüber dem US-Sender CNBC sagte McCormack in diesen Tagen, dass der Gesamtschuldenstand besorgniserregend sei und sich die Situation durch den Verwaltungsstillstand weiter verschlechtere.

IWF warnt vor unnötigen Barrieren und Handelskonflikten

Die Warnungen kommen nicht von ungefähr. Im jüngsten Weltwirtschaftsbericht des IWF heißt es: Angesichts eines weltweiten Rekordhochs an Schulden und angesichts steigender Zinsen sei es höchste Zeit, finanzielle Puffer aufzubauen. Eine Empfehlung, die sich nicht zuletzt an den Chef des Weißen Hauses richtet. Anstatt „schädliche Barrieren“ aufzubauen und Handelsstreitigkeiten vom Zaun zu brechen, so der IWF, sollten die politisch Verantwortlichen wieder auf einen verlässlicheren Kurs einschwenken.

Von Stefan Koch, RND

Es ist ein bemerkenswerter Befund: Multinationale Konzerne zahlen fast nirgends in der EU den eigentlich vorgesehenen Steuersatz. Der DGB fordert die Bundesregierung jetzt auf, ihre Prioritäten zu überdenken. Und auch die Jusos machen Druck.

22.01.2019

Johnson & Johnson steht weiter unter Druck, nun auch finanziell: Klagen wegen angeblicher Krebsgefahren von Produkten wie dem Pflegemittel „Baby Powder“ haben die Bilanz des US-Pharma- und Konsumgüterkonzerns belastet. Die Rechtskosten haben sich verdoppelt.

22.01.2019

Mehr als drei Millionen Pkw wurden im vergangenen Jahr in Deutschland zugelassen. Darunter weniger Diesel und mehr Elektroautos. In Sachen Marken bleiben sich die Deutschen aber treu.

22.01.2019