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Wirtschaft Tagebau Jänschwalde steht schon ab Sonntag still
Nachrichten Wirtschaft Tagebau Jänschwalde steht schon ab Sonntag still
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15:52 30.08.2019
Ein Eimerkettenbagger steht im Braunkohletagebau Jänschwalde. Quelle: Patrick Pleul/zb/dpa
Potsdam

Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom Freitag hervor. Die Richter entschieden, dass dem Betreiber Leag keine längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für den Weiterbetrieb gewährt wird.

Das Energieunternehmen hatte eine Fristverlängerung für die Verträglichkeitsprüfung bis Ende November beantragt. Das Verwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Leag keine Gründe vorgebracht hat, die eine Änderung der bereits getroffenen Entscheidung rechtfertigen könnten.

Die IG Bergbau, Chemie, Energie sieht Hunderte Arbeitsplätze in Gefahr. Derzeit werde mit dem Betreiber Leag über Lösungen verhandelt, wie die Folgen für die Betroffenen abgemildert werden könnten, erklärte Oliver Heinrich, Leiter des Landesbezirks Nordost der Gwerkschaft. Darunter seien der Abbau von Überstunden und der Einsatz an anderen Standorten, um die Kraftwerkversorgung aus anderen Tagebauen sicherzustellen. In dem Tagebau arbeiten laut Betriebsrat etwa 700 Menschen, das nahe Kraftwerk Jänschwalde hat 1000 Mitarbeiter.

Hingegen erwartet die Brandenburger Staatskanzlei nur geringe Auswirkungen. Der Energiekonzern Leag rechne mit einem Stillstand von zehn bis zwölf Wochen, sagte der Chef der Staatskanzlei, Martin Gorholt, am Freitag. „Ich hoffe, dass dann nach Vorliegen aller nötigen Unterlagen der Tagebaubetrieb wieder anläuft“, sagte er. „Auswirkungen auf die Beschäftigten sind nach Angaben der Leag vorerst nicht zu erwarten.“ Wichtig sei, dass die Energieversorgung gewährleistet sei, da das Kraftwerk Jänschwalde von einem anderen Tagebau beliefert werden könne.

Das Wirtschaftsministerium nahm die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Cottbus „mit Bedauern zur Kenntnis“, so Ministeriumssprecherin Andrea Beyerlein. Auch aus Sicht der Landesbehörden sei es nicht möglich gewesen, die Umweltverträglichkeitsprüfungen innerhalb der vom Gericht gesetzten Frist von weniger als acht Wochen rechtssicher abzuschließen.

Umwelthilfe hatte geklagt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVB) hatte am Donnerstag einen vorangegangenen ersten Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus bestätigt, wonach ein Stopp des Tagebaus rechtmäßig ist, wenn der Betreiber bis Ende August keine Umweltverträglichkeitsprüfung einreicht.

Ausgangspunkt ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus für das Jahr 2019. Die Umweltschützer befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden. Mit der Klage wollen sie eine weitere Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und die Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen.

Sicherheitsbetrieb wird eingeleitet

Für den Fall, dass es keine Fristverlängerung geben würde und der Tagebau vom 1. September an nicht weiterbetrieben werden kann, hatte die Leag vorgesorgt und auf Anordnung des Landesbergamtes mit der Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebes begonnen. Damit wird geregelt, wie das Tagebau-Areal gesichert werden muss, um Unfälle zu vermeiden. Unter anderem müssen Abraumbagger und Fördertechnik in eine Sicherheitsstellung gefahren werden. Zudem muss gewährleistet sein, dass das Grundwasser in der Grube nicht unkontrolliert ansteigt, denn dadurch könnte es zu Rutschungen kommen.

Die Leag kündigte an, dass der Sicherheitsbetrieb ab 1. September gelte. Dies sei unvermeidlich, weil die geforderten Umweltverträglichkeitsprüfungen bis zum 31. August nicht hätten abgeschlossen werden können. „Damit müssen in jedem Fall die Arbeit der Abraumförderbrücke sowie die Kohleförderung unterbrochen werden“, sagte Bergbau-Vorstand Uwe Grosser.

„Unabhängig vom dadurch eintretenden wirtschaftlichen Schaden ist eine solche Situation den Bergleuten aber nicht unbekannt. Von den geotechnischen und technologischen Voraussetzungen ist sie ungefähr vergleichbar mit einem planmäßigen Stillstand wie etwa bei einer großen Generalinstandsetzungsmaßnahme“, sagte er.

Kohleförderung seit 43 Jahren

Jährlich werden in Jänschwalde nach Unternehmensangaben acht bis zehn Millionen Tonnen Braunkohle gefördert. Er ist, bezogen auf die Fördermenge, der kleinste von vier Leag-Tagebauen in Brandenburg (Jänschwalde und Welzow Süd) und Sachsen (Nochten und Reichwalde). Der Tagebau wurde 1974 erschlossen, zwei Jahre später wurde die erste Kohle gefördert, die bis zu 95 Meter tief liegt.

Von MAZOnline

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