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Berlin

Absage für „Querdenker“: Gericht bestätigt auch Verbot für Großdemo

Die Gerichtsentscheidung kommt noch am späten Abend. Mehrere Demonstrationen in Berlin bleiben am Sonntag verboten.

Die Gerichtsentscheidung kommt noch am späten Abend. Mehrere Demonstrationen in Berlin bleiben am Sonntag verboten.

Berlin.Nach einem Verbot der Berliner Polizei bleiben mehrere Demonstrationen in der Hauptstadt an diesem Sonntag mit Blick auf den Infektionsschutz untersagt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte am späten Samstagabend in einem Eilverfahren das Verbot einer weiteren Kundgebung. Die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart hatte dazu aufgerufen und für Sonntagnachmittag 22. 500 Teilnehmer an der Straße des 17. Juni angemeldet.

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Die Berliner Polizei will trotzdem mit mehreren Hundertschaften im Stadtgebiet unterwegs sein. „Wir werden verhindern, dass die Menschen zu den verbotenen Versammlungen zusammenkommen“, hatte ein Polizeisprecher am Samstag gesagt. Die Polizei war an dem Tag mit rund 1700 Einsatzkräften im Einsatz.

Mehrere Proteste am Wochenende untersagt

An diesem Sonntag sollen es nach bisherigen Planung rund 2000 Kräfte sein. Die Strategie sei ähnlich wie am Samstag - sie wollten Menschen frühzeitig ansprechen, Reisebusse anhalten und Platzverweise erteilen, sagte ein Polizeisprecher. Der Samstag blieb seinen Angaben zufolge ruhig. Es seien einige Platzverweise ausgesprochen und Stromaggregate sichergestellt worden. Zudem habe es rund 60 Freiheitsbeschränkungen gegeben, twitterte die Polizei abends.

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Die Berliner Polizei hatte mit Blick auf das Coronavirus für dieses Wochenende mehrere Proteste untersagt. Sie begründete das unter anderem damit, dass die Teilnehmenden regelmäßig Regelungen etwa zum Infektionsschutz nicht akzeptierten. Dagegen waren die Anmelder mehrerer Demonstrationen vorgegangen.

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Gericht: „Deutliche Zweifel“ an Bereitschaft des Antragstellers

Das Verwaltungsgericht wies mehrere Eilanträge zurück. Das Gericht verwies am Freitag in der schriftlichen Mitteilung zu einem der Anträge auch auf die Delta-Variante des Coronavirus, die "eine deutlich höhere Übertragbarkeit" aufweise. Die Infektionsgefahr weite sich durch die Anreise der Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet noch aus.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte das Demoverbot nun ebenfalls in mehreren Fällen. Die Stuttgarter „Querdenker“-Initiative hatte ihre Kundgebung unter dem Titel „Das Jahr der Freiheit und des Friedens - Das Leben nach der Pandemie“ angemeldet. Das OVG teilte mit, das Hygienekonzept lasse „deutliche Zweifel“ an der Bereitschaft des Antragstellers aufkommen, „effektiv auf die Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Anforderungen hinzuwirken“.

Autokorse mit rund einhundert Teilnehmern

Insgesamt hatte die Polizei 13 Demonstrationen verboten. Eine Reihe anderer Proteste, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, wurden dagegen nicht untersagt. So gab es am Samstag mehrere Autokorsos, darunter einen mit rund 100 Fahrzeugen, wie ein Polizeisprecher sagte. Auch diese Demonstrationen blieben seiner Einschätzung nach zunächst ruhig.

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Von RND/dpa

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