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Öl-Embargo

Brandenburg fordert Garantien für Raffinerie in Schwedt

Jörg Steinbach (l-r, SPD), Minister für Wirtschaft und Arbeit von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, und Ralf Schairer, Sprecher der Geschäftsführung der PCK-Raffinerie GmbH, geben eine Pressekonferenz.

Jörg Steinbach (l-r, SPD), Minister für Wirtschaft und Arbeit von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, und Ralf Schairer, Sprecher der Geschäftsführung der PCK-Raffinerie GmbH, geben eine Pressekonferenz.

Schwedt. Die Brandenburger Landesregierung stellt das Embargo für Pipeline-Öl gegen Russland infrage, falls die Versorgung nicht gesichert ist und die Raffinerie PCK in Schwedt nicht erhalten wird. „Ich erwarte eine Garantie der Bundesregierung, dass es keine

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Versorgungsengpässe, keine Versorgungsunsicherheiten für unsere Region, für Brandenburg, aber auch für die anderen Länder in Deutschland gibt“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag bei einem Besuch in Schwedt/Oder. Außerdem müssten steigende Preise als Folge des Embargos von der Bundesregierung abgefedert werden. Für die 1200 Beschäftigten im PCK müsse es eine Garantie geben.

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Der Regierungschef warnte: „Wenn diese Garantien nicht erfüllt werden können aus diesen oder jenen Gründen, dann muss darüber nachgedacht werden, ob dieses Embargo wirklich Sinn macht.“ Schwedt dürfe infolge des Embargos nicht zur Verlierer-Region werden, sagte Woidke.

Woidke und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sprachen in Schwedt mit dem Betriebsrat und der Geschäftsführung. Die Bundesregierung plant ab kommendem Jahr einen Importstopp für russisches Öl, obwohl die EU Pipelines vom Embargo ausnehmen will. Über die „Druschba“-Pipeline kommt russisches Öl in Schwedt an. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte PCK vor einem Monat besucht, den Beschäftigten Mut gemacht und gesagt, dass er Chancen für einen Erhalt sieht.

Von MAZ-Online

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