Potsdam. Für Wassertouristen und Tagesausflügler ist der über 30 Kilometer lange Finowkanal im östlichen Brandenburg eine Attraktion. Nur wie lange noch? Um den Betrieb der 12 Schleusen, die in die Jahre gekommen sind und einer Sanierung bedürfen, ist ein heftiger Streit entbrannt – zwischen den betroffenen Kommunen und dem Bund.

Geht es nach den Freien Wählern, soll die Landesregierung als Vermittler auftreten, damit die vor einiger Zeit abgebrochenen Verhandlungen wieder aufgenommen werden. Und sie sollte den Kommunen finanziell unter die Arme greifen. In der kommenden Woche steht dazu ein Antrag in der Landtagssitzung auf der Tagesordnung mit entsprechender Debatte.

Aufwand fünf Millionen Euro pro Schleuse

„Die ersten Schleusen fallen praktisch auseinander“, sagte Sven Weller, der in der Schorfheide (Barnim) für die Freien Wähler die Proteste anführt. „Wenn sie einmal dicht sind, dann sind sie dicht.“ Es müsse dringend eine Lösung her. Weller schätzt den Investitionsaufwand pro Schleuse auf rund fünf Millionen Euro. Der Finowkanal reicht im Westen bei Zerpenschleuse bis nach Liepe nahe des Schiffshebewerks Niederfinow.

Die Landesregierung sollte im Interesse der Kommunen den Anstoß geben, die Verhandlungen mit dem Bund wieder aufzunehmen, forderte der fraktionslose Landtagsabgeordnete Peter Vida von den Freien Wählern. Das Land sollte den Eigenanteil der betroffenen Anrainerkommunen dauerhaft decken – durch eigene Förderprogramme. „Nur so kann der Schleusenbetrieb für die nächsten 25 Jahre gesichert werden.“

Die älteste künstlich angelegte Wasserstraße

Der Finowkanal ist die älteste künstlich angelegte Wasserstraße Deutschlands. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes bot den Anrainer-Gemeinden an, die Schleusen in kommunale Trägerschaft zu übernehmen. Doch die lehnten ab. Das finanzielle Risiko wird als zu groß eingeschätzt. Der Bund wollte im Fall einer Übergabe einen Zuschuss von 50 Prozent der erforderlichen Investitionen zahlen. Doch die Investitionen in die Schleusen, aber auch in Deiche und Brücken sollen langfristig deutlich höher sein.

Ob die rot-rote Koalition der Aufforderung der Freien Wähler allerdings folgen wird, ist fraglich. Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers verwies darauf, dass eine Reihe von Kommunen erhebliche Schwierigkeiten hatten, auf ein Angebot des Bundes einzugehen. Nun darauf zu drängen, dass das Land einen Anteil übernehmen solle, sei keine angemessene Reaktion. Christoffers sieht den Bund am Zug.

Von Igor Göldner

MAZ