Potsdam/Berlin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Ausschreitungen bei den propalästinensischen Demonstrationen am Samstag in Neukölln als „untragbar“ verurteilt. Sie seien für eine freie und weltoffene Metropole wie Berlin nicht hinnehmbar und hätten auch sonst in der Gesellschaft keinen Platz, schrieb Müller am Sonntag auf Twitter.

Man sei entsetzt über die Gewalt und dass erneut Einsatzkräfte in Berlin verletzt und zudem auch Pressevertreterinnen und Pressevertreter bedroht worden seien, twitterte der Regierende. Demonstrieren und friedlicher Protest seien ein Grundrecht. „Gegen Gewalt, Antisemitismus, Hass und Hetze werden wir uns entschieden entgegenstellen und die Menschen schützen, die davon betroffen sind“. Müller wünschte allen Verletzten eine schnelle Genesung.

Stohn besorgt über anti-israelischen Demonstrationen

Der Vorsitzende der Brandenburger SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn, sieht die anti-israelischen Demonstrationen in Deutschland mit großer Sorge. Sie seien leider mehr als politische Meinungsäußerungen, erklärte Stohn am Samstag. „Wer Synagogen angreift, israelische Fahnen verbrennt und Juden beleidigt, der handelt antisemitisch“, sagte er. „Wir werden antisemitisches Verhalten niemals tolerieren.“

Das jüdische Leben gehöre in die Mitte der Gesellschaft. Um das deutlich zu machen, sollte Brandenburg gerade jetzt seine Verfassung ändern und die Bekämpfung von Antisemitismus als Staatsziel aufnehmen. Für Antisemitismus sei in Brandenburg kein Platz.

Nach der gewaltsamen Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der palästinensischen Hamas hatte es in mehreren Städten in Deutschland antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben.

Demos zum Tag der Nakba in Berlin

Am Sonnabend fanden auch anlässlich des Tages der Nakba (deutsch: Katastrophe) am 15. Mai mehrere Demonstrationen in Berlin statt. Palästinenser gedenken an diesem Tag der Vertreibung und Flucht Hunderttausender Palästinenser im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948. In Neukölln musste die Polizei eine Demo auflösen, da dort Corona-Regeln nicht eingehalten wurden.

Von dpa