Ex-RBB-Intendantin Reim: Seit 2005 gab es Bonuszahlungen im Sender
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Dagmar Reim, Ex-Intendantin des RBB.
© Quelle: Michael Hübner
Potsdam. Im Rundfunk Berlin-Brandenburg gab es nach Angaben der damaligen Intendantin Dagmar Reim bereits seit 2005 Bonuszahlungen - allerdings in viel geringerem Umfang als später. Es sei damals um leistungsabhängige Vergütungen von etwa 1000 bis 5000 Euro im Jahr gegangen, sagte Reim am Freitag im Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags zum RBB. „Der Empfängerkreis war höchst überschaubar, damals etwa 17 oder 18 Hauptabteilungsleiterinnen und Hauptabteilungsleiter.“
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Sie sagte: „Nichts daran war geheim.“ Sie habe sich dagegen entschieden, dass auch Direktoren Boni bekommen. „Ich habe das rundheraus abgelehnt mit der Begründung, ich erwarte von Spitzenangestellten jederzeit volle Leistung - gegebenenfalls mehr.“ RBB-Gründungsintendantin Reim war Patricia Schlesingers Vorgängerin und von 2003 bis 2016 an der Spitze des Senders.
Friederike von Kirchbach: „Summen im ARD-Kontext nicht auffällig“
Auch die frühere Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, hat nach eigenen Angaben das Bonussystem im Sender nicht als ungewöhnlich eingeschätzt. „Diese Summen waren im ARD-Kontext nicht auffällig“, sagte von Kirchbach am Freitag im Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags zum Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in Potsdam. „Ich weiß, dass es sie gab, aber ich bin nicht einbezogen worden in die Art und Weise.“ Sie habe eine Gesamtsumme gekannt. „Ich hätte als Rundfunkratsvorsitzende unbequeme Fragen stellen können. (...) Das habe ich nicht getan.“
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Die frühere Rundfunkratsvorsitzende kannte nach eigenen Angaben das Gehalt und die Bonuszahlungen der inzwischen entlassenen Intendantin Patricia Schlesinger sowie die Gehälter der Direktoren - aber nicht die Höhe der Bonuszahlungen der Direktoren. Sie sei über die Gehälter der Direktoren vertraulich von Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter schriftlich informiert worden. Von Kirchbach betonte, dass Gehälter und Bezüge der Intendantin und der Direktoren Aufgabe des Verwaltungsrates seien. „Mir war nicht bekannt, dass der Verwaltungsrat an den entscheidenden Stellen seine Arbeit nicht ordentlich gemacht hat.“
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Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) war im Sommer 2022 in eine tiefe Krise gestürzt. Dabei geht es um Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die mittlerweile fristlos entlassene Intendantin Schlesinger und den inzwischen zurückgetretenen Chefaufseher beim RBB-Verwaltungsrat, Wolf-Dieter Wolf. Beide hatten Vorwürfe zurückgewiesen. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt noch, die Unschuldsvermutung gilt. Inmitten dieser Vorwürfe wurde auch bekannt, dass es im Sender ein intransparentes Bonussystem gab. Der RBB-Verwaltungsrat hatte im vergangenen August die Abschaffung des variablen Gehaltssystems beschlossen.