Brandenburg. Besonders bei Verfahren mit sogenannten Reichsbürgern oder im Familienrecht seien Kontrollen wichtig, sagte die Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Brandenburg, Claudia Odenbreit. „Familienverfahren sind hoch emotional. Wenn da ein gefährlicher Gegenstand in der Tasche steckt, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass er auch eingesetzt wird.“

Steigende Zahlen: immer mehr gefährliche Gegenstände

Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur teilte das Justizministerium Brandenburg mit, dass im Jahr 2017 insgesamt 4335 gefährliche Gegenstände bei Kontrollen gesichert werden konnten. Damit erhöhte sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um über 1100 Gegenstände. 2016 waren es noch 3200. Unter den Gegenständen fanden sich auch verbotene Waffen wie Messer und Schlagringe.

Es braucht mehr Sicherheitsschleusen

Der Landesverband fordert daher eine flächendeckende Einführung von Sicherheitsschleusen. „Wir freuen uns, dass die Politik immer mehr Gerichte mit Sicherheitsschleusen ausstattet“, sagte Odenbreit. Dennoch seien mehr nötig.

Derzeit sind laut Brandenburger Justizministerium 10 der rund 50 Gerichte mit Kontrollstellen ausgestattet; drei davon kamen allein 2017 hinzu. Die Schleusen ähneln denen am Flughafen. Neben Gepäck-Röntgengeräten sind Detektorrahmen zur Personenkontrolle eingebaut. Bei einfachen Schleusen zeigt das Gerät Mettallgegenstände an.

Seniorin kam mit Pistole ins Gericht

In einem Gericht in Frankfurt/Oder schlug der Metalldetektor selbst bei der Handtasche einer Seniorin Alarm - zu Recht, wie sich später herausstellte: Die Frau hatte die Pistole ihres Mannes in der Tasche, der einen Waffenschein besaß. Sie habe die Waffe regelmäßig dabei und vergessen, sie vor dem Gericht herauszunehmen.

Zu Prozessen, bei denen mit Gewalt oder Ausschreitungen zu rechnen ist, beispielsweise bei Rockerprozessen, können Gerichte zusätzlichen Wachschutz anfordern, erklärt Justiz-Sprecher Uwe Krink. Mit Kontrollen im Gericht müssten Besucher daher jederzeit rechnen.

Von dpa / MAZonline

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