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Vermieter kündigt Vertrag

Völkisch ohne Raum: Berliner AfD sagt Parteitag ab

AfD-Landeschef Georg Pazderski und seine Partei finden keinen Austragungsort für ihren Parteitag.

AfD-Landeschef Georg Pazderski und seine Partei finden keinen Austragungsort für ihren Parteitag.

Berlin. Der für das kommende Wochenende geplante Parteitag des Berliner AfD-Landesverbands fällt aus. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski sagte am Donnerstag, der Parteitag müsse abgesagt werden, da keine anderen Räume zur Verfügung stünden.

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Wie das Landgericht davor mitgeteilt hatte, war die Kündigung der zuvor für den Parteitag angemieteten Räume in Pankow seitens des Betreibers rechtens. Das Gericht wies den Eilantrag der Partei auf Einhaltung des Vertrags zurück.

Mitarbeiter soll bedroht worden sein

Die AfD erwägt laut Pazderski, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. Pazderski forderte gleichzeitig den Senat auf, der AfD öffentliche Räume für ihren Parteitag zur Verfügung zu stellen.

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Nach Angaben des Gerichts wurde ein Mietvertrag abgeschlossen, von dem der Betreiber aber wenig später zurücktrat. Als Grund wurde angeführt, ein Mitarbeiter sei wegen der geplanten politischen Veranstaltung bedroht worden. „Ich glaube, dass der 23.1.2020 ein schlechter Tag für die Demokratie ist“, sagte Pazderski.

Zum Weiterlesen: Korb für Berliner AfD: Kein Parteitag in Hennigsdorf

Von MAZonline

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