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Kohleausstieg

Wie teuer wird der Rückbau der Tagebau-Wüsten – und wer zahlt?

Die Kosten für den Rückbau der Kohlegruben dürften mehrere Milliarden Euro betragen. Foto: Oliver Berg/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Kosten für den Rückbau der Kohlegruben dürften mehrere Milliarden Euro betragen. Foto: Oliver Berg/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Potsdam. Die Bundesregierung hat die Forderung der Länder zurückgewiesen, den Ausstieg aus der Braunkohle finanziell besser abzusichern und einen entsprechenden Fonds für die sogenannten Ewigkeitskosten zu schaffen. Vorbild sollte der Fonds sein, mit dem der milliardenschwere Ausstieg aus der Atomenergie finanziert wird. Denn auch bei der Stilllegung und beim Abbau der Kohlemeiler und Tagebaugruben sowie für die Renaturierung der zerstörten Landschaften erwarten Experten immense Kosten. Die Beseitigung der Schäden könnte Generationen dauern – daher der Begriff Ewigkeitskosten. Allein für die Rekultivierung des Lausitzer Reviers erwartet das Land Kosten in Höhe von drei Milliarden Euro. Das ist bislang aber nur eine grobe Schätzung.

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Anfang Juli hatten die Länder im Bundesrat den Bund daher aufgefordert, die Gesamtkosten zu berechnen und ein entsprechendes Absicherzungsszenario vorzubereiten. Dahinter steckt die Befürchtung, dass die Betreiber der Kohlegruben nicht genügend Rücklagen bilden, um die Folgekosten begleichen zu können.

Doch diese Befürchtung teilt man im Bund offenbar nicht. Stattdessen verweist die Regierung auf die Kohlekommission. Es sei zu erwarten, dass in diesem Gremium auch das Thema Absicherung der Folgekosten behandelt werde, heißt es.

„Alle Verantwortung für das Milliarden-Problem der Tagebaufolgekosten allein auf die Kohlekommission zu schieben, wird dem Problem nicht gerecht“, sagte Heide Schinowsky, energiepolitische Sprecherin der Brandenburger Grünen. „Das Land Brandenburg muss endlich seine rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um Sicherheitsleistungen für die Lausitzer Tagebaue Welzow und Jänschwalde gegenüber dem tschechischen Bergbaubetreiber festzusetzen – genauso wie es für jede kleine Windanlage gemacht wird.“

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Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) hatte lange darauf verwiesen, dass der Bergbaubetreiber Leag und der Vorgänger Vattenfall die entsprechenden Rücklagen schon bilden werden. Nun aber zog er unlängst die Zügel an. Er erwarte von der Leag ein entsprechendes Konzept, hatte er mitgeteilt.

Den Grünen genügt das nicht. Warum Gerber die Rücklagen nicht längst gesichert hat, sei nicht nachvollziehbar. „Seine Ankündigung, vom Bergbaubetreiber demnächst ein entsprechendes Konzept zu verlangen, ist längst überfällig, aber gleichwohl viel zu wenig angesichts der Milliardenkosten, die dem Steuerzahler drohen“, so Schinowsky.

Von Torsten Gellner

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