Kommentar zum Strukturfonds in LDS
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Das Landratsamt in Lübben.
© Quelle: Ekkehard Freytag
Lübben. Tue Gutes und rede darüber – so hält es auch der Kreistag LDS und verteilte wieder Mittel aus seinem Strukturfonds. Es ging um mehr als 1,4 Millionen Euro für Projekte seiner Kommunen. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Lothar Treder-Schmidt sagte zu Recht, dass man darauf stolz sein könne. Es folgte allerdings ein „Aber“, genau genommen zwei.
LDS: Grüne und AfD kritisieren Fördermittel-Vergabe
Denn seitens des Grünen wie der AfD-Fraktion gab es Kritik. Und zwar an der Förderung eines Horts in Zeesen (500.000 Euro) beziehungsweise eines Spielplatzes in Lübben (46.000 Euro). Und so ungewöhnlich diese Kritiker-Konstellation war, so berechtigt ist ihr Auftreten. Treder-Schmidt berief sich auf die Grundsätze des Strukturfonds. Die Mittel daraus sollen denen helfen, die finanziell zu schwach sind, um sich Wünsche zu erfüllen. Das gelte weder für Königs Wusterhausen (so die AfD) noch für Lübben (so der Grüne). Und daran ist ja nicht viel zu deuteln.
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Wenn der Landkreis/Kreistag also weiterhin stolz sein will auf dieses Solidaritäts-Instrument, dann sollte er es auch sorgsam anwenden. Das Letzte, was in diesem Zusammenhang aufkommen sollte, ist der Gedanke an Gefälligkeiten.