Wasser- und Abwasser

Flughafen BER und MAWV einigen sich im Streit um Erschließungsbeiträge

Der Streit des BER mit dem zuständigen Wasser- und Abwasserverband ist beigelegt

Der Streit des BER mit dem zuständigen Wasser- und Abwasserverband ist beigelegt

Schönefeld. Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) und der Märkische Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) haben ihren jahrelangen Streit über der Erhebung von Anschlussbeiträgen beigelegt. Darüber haen beide Seiten am Mittwoch in einer gemeisamen Pressemitteilung informiert. Das Widerspruchsverfahren zu mehreren vom MAWV erlassenen Gebührenbescheiden sei beendet, die FBB habe nun insgesamt rund 5,45 Millionen Euro für ihre Anschlüsse an das Wasser- und Abwassersystem gezahlt. Dazu sei am Mittwoch eine Vereinbarung zwischen FBB-Geschäftsführer Engelbert Lütke Daldrup, dem Vorsitzenden der Verbandsversammlung Henri Urchs, und dem MAWV-Verbandsvorsteher Peter Sczepanski unterschrieben worden.

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Lütke Daldrup: Das erspart beiden Seiten lange Gerichtsverfahren

„Wir freuen uns, dass der jahrelange Streit um die Erschließungskosten für Wasser und Abwasser konstruktiv beigelegt ist“, sagte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup. „Das erspart beiden Seiten langwierige gerichtliche Auseinandersetzungen.“ Da die FBB bereits die geforderten Beiträge in voller Höhe unter Vorbehalt gezahlt hatte, bekomme sie nun sogar Geld zurück. „Das hilft uns in einer angespannten finanziellen Situation“, so Lütke Daldrup. „Für mich als Verbandsvorsteher war wichtig, dass der Flughafen unter Zugrundelegung des Gleichheitsgrundsatzes zu den gleichen Bedingungen wie jedes andere Grundstück im Verbandsgebiet beschieden wurde“, erklärte Peter Sczepanski. Damit sei nun ein 14 Jahre dauernder Disput beigelegt, er hoffe nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem MAWV und einem seiner größten Kunden.

Hintergrund des Streits waren laut FBB unterschiedliche Auffassungen über die Anwendung von Parametern für die Berechnung der Wasser- und Abwasserbeiträge für den BER. Dabei ging es auch um die Problematik von Altanschließer-Beiträgen. Dafür hatte der MAWV nachträgliche Beitragsbescheide erlassen, was für jahrelange Debatten sorgte und vor allem die Gerichte beschäftigte. Bei der FBB betraf das insbesondere Flächen des Altflughafens Schönefeld. Im Ergebnis zahlt die FBB jetzt für ihre „Altanschlüsse“ in der Gemarkung Schönefeld. Der MAWV hat zudem einen Teil seiner Bescheide hinsichtlich der Berechnung der Erschließungskosten für den BER auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung und zur Vermeidung jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzungen angepasst.

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Von MAZonline

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