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Bad Belzig

Bauplatzsuche für Feuerwache geht weiter

Die Feuerwehr sucht einen Bauplatz für eine neue Wache.

Die Feuerwehr sucht einen Bauplatz für eine neue Wache.

Bad Belzig. Die Flächen neben der Belziger Kraftfutter-GmbH oder der Turnplatz werden für den Standort des neuen Feuerwehrgerätehauses von den Stadtvätern favorisiert. Am Montagabend wird die Frage im Hauptausschuss jedenfalls erneut erörtert. Das Votum wird mit Spannung erwartet.

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Allerdings bedeutet die in der Vorlage formulierte Empfehlung des Ausschusses zur Bebauung des Turnplatzes nach Aussage von Hendrik Hänig (SPD) nicht generell, dass die Wache wirklich dort errichtet wird. Nach seiner Aussage soll durch das Votum lediglich das Planungsverfahren in Gang gesetzt werden, um Fördergeld für den Neubau akquirieren zu können. Ein erster Antrag auf Zuwendung aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm des Landes Brandenburg war nicht bewilligt worden, weil dem Vorhaben die Planungsreife fehlt.

Zankapfel Turnplatz

Dennoch sind die Einwohner verunsichert. Speziell die Nachbarn am Turnplatz fürchten, dass er doch bebaut wird. Im November vergangenen Jahres war diese Idee vorgestellt worden. Die Parlamentarier stimmten zu. Seitens der Kommune hatte bis dahin kein Austausch mit Anwohnern stattgefunden. Wegen der prompt einsetzenden Bürgerproteste, die nicht zuletzt bei einer nun einberufenen Versammlung laut wurden, sind 13 alternative Standorte zur Diskussion gestellt worden.

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In der Folge rückte das stadteinwärts an den Turnplatz angrenzende Areal in den Fokus. Die Eigentümer zeigten sich verkaufsbereit. Als bekannt wurde, dass die Fläche geeignet seit, schraubten sie jedoch ihre Forderungen in die Höhe. Mit Verweis auf die prekäre Haushaltslage von Bad Belzig hatte die Kommunalaufsicht des Kreises Potsdam-Mittelmark buchstäblich einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Hoffen auf Fördermittel

Der Neubau der Feuerwache verursacht Baukosten in Höhe von 4,5 Millionen Euro.

Um ihn zu verwirklichen, müssen Kredite aufgenommen und Fördermittel beantragt werden.

Passend wäre das Kommunale Infrastrukturprogramm des Landes Brandenburg für den Brandschutz.

Profitiert hat davon bereits das Amt Niemegk – für den Bau eines neuen Gerätehauses in Lühnsdorf.

Daraufhin stand im Frühjahr eine Alternativfläche am Papendorfer Weg zur Debatte. Die Kreisverwaltung bot diese zur Erbpacht oder zum Tausch an. Ziel dieses Plans: Die Stadtkasse sollte entlastet werden. Doch gegen diesen Platz wehren sich die Feuerwehrleute. Sie begründeten ihr Veto mit verlängerten Ausrückzeiten, die sich negativ auf die Einhaltung der Hilfsfristen auswirken würden.

Fraktionsvorsitzende, Verwaltungsmitarbeiter und die Ortsfeuerwehr haben nun hinter verschlossenen Türen beraten. „Wir verständigten wir uns darauf, den Papendorfer Weg als Bauplatz nicht weiter zu verfolgen“, sagt Hänig. „Es wäre Augenwischerei zu glauben, der Bau wäre dort günstiger“, so der Fraktionsvorsitzende mit Verweis auf eine dann erforderliche Zufahrt.

Erbbauvertrag im Gespräch

Vielmehr wird angeregt, das in Privatbesitz befindliche, aber von den meisten als optimal empfundene Gelände von den Stadtwerke-GmbH kaufen zu lassen. Über einen Erbbauvertrag soll es der Stadt Bad Belzig zur Verfügung gestellt werden.

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Wirtschaftsprüfer sollen den Vorschlag unter die Lupe genommen und grundsätzlich als machbar eingeschätzt haben. „Der Gesellschaftervertrag müsste jedoch geändert werden“, sagt Hendrik Hänig, der zugleich Aufsichtsratschef des Unternehmens ist.

Anwohner lassen nicht nach

Kommt die Strategie nicht zum Tragen, dürfte der Turnplatz wieder zur ersten Wahl werden. Andreas Uebe, der den mehr als 1000mal unterzeichneten Protest gegen die Bebauung mit initiiert hat : „Weitere Aktivitäten, damit der Turnplatz erhalten bleibt, sind nicht ausgeschlossen.“

Kritik an der internen Gesprächsrunde hat derweil Jürgen Gottschalk (CDU) geübt. Er beklagt, dass das seiner Meinung nach dazu nicht legitimierte Gremium den Stadtverordnetenbeschluss – dass der Bauplatz am Papendorfer Weg weiter verfolgt werden sollte – gekippt hätte. „Deshalb werde ich mich weiter für dies Variante einsetzen“, so der Christdemokrat.

Von Christiane Sommer

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