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„Extrem undurchsichtig“

„Causa Rubelt“: Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert in der Kritik

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hatte ein Disziplinarverfahren gegen den Baubeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) eingeleitet – erfolglos.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hatte ein Disziplinarverfahren gegen den Baubeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) eingeleitet – erfolglos.

Potsdam. Der Potsdamer CDU-Kreisverband fordert den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) dazu auf, sich aufrichtig beim Potsdamer Baubeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) zu entschuldigen, da sich die gegen Rubelt erhobenen Vorwürfe als haltlos erwiesen haben.

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Rückdeckung für Rubelt aus Potsdam-Mittelmark

Schubert hatte ein Disziplinarverfahren gegen Rubelt wegen der mutmaßlichen Teilnahme an einer Demo gegen Corona-Maßnahmen in Werder (Havel) eingeleitet. Dieser hatte sich wiederum gegen die Anschuldigungen gewehrt und bekam schließlich Rückendeckung vom Landkreis Potsdam-Mittelmark.

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In einem Schreiben zur Einstellung des Bußgeldverfahrens heißt es, dass Rubelt „zur Beweisaufnahme nicht vor Ort angetroffen“ wurde und „nur aufgrund einer Aussage benannt“ wurde, „welche nicht beweisbar ist.“ Kurz: Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten Rubelts wurden nicht festgestellt.

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Oberbürgermeister Mike Schubert soll sich entschuldigen

Die CDU wirft dem Oberbürgermeister nun vor, das Disziplinarverfahren vorschnell eingeleitet zu haben, da die Vorwürfe vom ersten Tag an „extrem undurchsichtig“ gewesen seien, so die CDU. Mit diesem Schritt habe Schubert den Ruf Rubelts beschädigt und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Oberbürgermeister und Baubeigeordneten erschwert.

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"Natürlich sind die getätigten, substanzlosen Unterstellungen und der Versuch das Privatleben zu instrumentalisieren einer vertrauensvollen Zusammenarbeit extrem abträglich, weshalb nunmehr eine aufrichtige Entschuldigung durch den Oberbürgermeister erfolgen sollte", so der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Nill. Es bleibe jetzt abzuwarten, "wie der Oberbürgermeister nun mithelfen will, die Schädigung des Rufs seines Beigeordneten auch wieder aus der Welt zu schaffen".

Die Christdemokraten nutzen die Gelegenheit zudem zu einer generellen Abrechnung mit dem Führungsstils Schuberts. Dieser sei „offenbar nicht geeignet, um die drängenden Probleme unserer Stadt einer Lösung zuzuführen, sondern droht vielmehr das gesamte Klima im Rathaus zu vergiften“, heißt es in dem der MAZ vorliegenden Schreiben.

Wieland Niekisch, ebenfalls CDU-Stadtverordneter und Vorsitzender des Bau-Ausschusses, äußerte sich am Mittwoch erleichtert über die Entlastung Rubelts und hofft, dass somit "eine unnötige Belastung der Arbeitsabläufe" entfällt.

Von MAZonline

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