Innenstadt. Die Garnisonkirche und das Rechenzentrum – auch in der Stadtverordnetenversammlung stand dieser Dauerbrenner der Kommunalpolitik auf der Tagesordnung. Während die einen Kommunalpolitiker sich um die Mietverträge im Kunsthaus Rechenzentrum (RZ) sorgen, wollen andere das Gebäude abreißen und wieder andere die Garnisonkirche sprengen.

Aber der Reihe nach: In der Fragestunde der Stadtpolitiker hatten Sascha Krämer (Sozial.Linke) und Wieland Niekisch (Mitten in Potsdam) jeweils thematisiert, wie die Zukunft der Mieter im RZ aussehen soll. Wie Potsdams Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) mitteilte, stehen derzeit noch Gutachten zum Brandschutz aus, ohne die die auslaufenden Mietverträge nicht verlängert werden können.

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AfD gegen das RZ, die Partei gegen die Garnisonkirche

Die AfD wiederum hätte gern erfahren, welche Mittel im Haushalt für den Abriss des Gebäudes bereitstehen – Antwort: keine, ein solcher Abriss würde aus Treuhandmitteln bezahlt. Der Antrag rief auch Fedor Nocke (Die Partei) auf den Plan, der mit einem fix eingebrachten, wenn auch sicher nur halb ernst gemeinten Änderungsantrag forderte, dass stattdessen „ausreichende Mittel für eine Sprengung des Garnisonkirchturms“ im Haushalt vorgesehen werden sollten. Damit könne Potsdam „Geschichte erlebbar machen“, so Nocke zynisch.

Auch er blieb erfolglos, wohl nicht nur, weil Bernd Rubelt mit einem Augenzwinkern darauf hingewiesen hatte, dass „eine solche Maßnahme wohl auch das direkt daneben stehende Gebäude versenken würde“. Da lachten Gegner und Fans beider Gebäude kurz gemeinsam. Es bleibt also vorerst beim Nebeneinander von Rechenzentrum und Kirchturm – weiter bleibt das Ziel der Stadtpolitik, die Mietverträge und damit die Nutzung des RZ ein letztes Mal bis 2025 zu verlängern.

Ende für „Forum an der Plantage“?

Die Fraktionen Die Linke und Die Andere wollen indes das „Forum an der Plantage“ – den Dreiklang aus Garnisonkirchturm, Kreativhaus Rechenzentrum und einem noch zu bauenden „Haus der Demokratie“ beerdigen und sich darauf konzentrieren, das Rechenzentrum langfristig zu erhalten. Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke): „Wir können über vier Fünftel des Rechenzentrums als Stadt selbst entscheiden und es herrscht Zeitdruck zur Frage, was aus dem Kreativhaus werden soll.“ Zugleich habe sich das „Haus der Demokratie“ als Illusion erwiesen, immer wieder werde selbst der Beschluss einer Projektstruktur wegen noch laufender Gespräche im Hintergrund verschoben – so auch am Mittwoch. Der Antrag wurde in den Hauptausschuss überwiesen.

MAZ