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Stadtentwicklung von Potsdam

Potsdams wichtigste Zukunftsprojekte kosten über 700 Millionen Euro

Wie kann Potsdam dauerhaft lebenswert bleiben?

Wie kann Potsdam dauerhaft lebenswert bleiben?

Potsdam. Die Spitzen des Potsdamer Rathauses und die Stadtpolitik beraten an diesem Samstag die Finanzierung der wichtigsten Projekte der kommenden Jahre. Auf der Strategieklausur im Kongresshotel geht es um die Absicherung im Haushalt der sogenannten „gesamtstädtischen Ziele“ – und damit um viel Geld. Allein die fünf größten Posten summieren sich auf Investitionskosten von rund 700 Millionen Euro.

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Zentrale Potsdamer Projekte: Katastrophenschutz, Wohnungsnot und Digitalisierung der Verwaltung

Der MAZ liegt das Kernpapier der Klausur vor. Darin beschreibt die Verwaltung, welche Projekte in den kommenden Haushaltsverhandlungen definitiv gesichert und „in besonderer Weise berücksichtigt“ werden müssen. Grundlage für sind die 2018 von den Stadtverordneten beschlossenen Ziele, die Potsdam langfristig erreichen und sichern will. Dazu gehören beispielsweise eine moderne Bildungsinfrastruktur, sowie die Modernisierung der Verwaltung und die Lösung der Wohnungsnot.

Das Potsdamer Leitbild

Im Jahr 2016 haben die Stadtverordneten ein Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam beschlossen, das als Vision für die Entwicklung gilt. Es wurde gemeinsam mit den Bürgern entwickelt. Darin wird Potsdam als tolerante, produktive und innovative Stadt des Wissens, der Kultur und Ökologie beschrieben.

In einem zweiten Schritt wurden aus dem Leitbild im Jahr 2018 sechs „gesamtstädtische Ziele“ formuliert. Dazu gehören bezahlbares Wohnen ebenso wie eine Digitalisierung der Stadt, umweltgerechte Mobilität und bürgerschaftliches Engagement.

Die Verwaltung hat auf Grundlage dieser Ziele strategische Projekte formuliert, die dabei helfen, diese Ziele zu erreichen und damit das Leitbild mit Leben zu füllen.

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Ein beispielhaftes Projekt ist die Neuaufstellung des Katastrophenschutzes. Wie berichtet, plant Feuerwehrchef Ralf Krawinkel den Bau eines neuen Zentrums, sowie ein Lager mit Notvorräten. Dieses Projekt allein wird laut dem Entwurfspapier bis 2031 rund 112 Millionen Euro kosten.

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Förderung von Nah- und Radverkehr und autoarmer Innenstadt

Von den fünf Geschäftsbereichen im Rathaus muss der Bereich des Bau- und Wirtschaftsbeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) die meisten Projekte bearbeiten: Die autoarme und die lebendige Innenstadt, das Radverkehrs- und das Pendlerkonzept, die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Golm und vor allem das Großprojekt Krampnitz liegen auf Rubelts Tisch.

Für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und anderen Verkehrsmitteln abseits des Autos sind über 100 Millionen Euro vorgesehen – wobei diese Zahl vermutlich deutlich steigen wird, weil sich die Baukosten stetig erhöhen. Das gleiche gilt für das Projekt „Lebendige Innenstadt“ – hier sind allein für die Erhöhung der Aufenthaltsqualität fünf Millionen Euro vorgesehen.

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Im Bereiches der Sozialbeigeordneten Brigitte Meier (SPD) stehen das bezahlbare Wohnen und die Lösung der Wohnungsnot im Vordergrund. Dazu gehört die seit langem von der Politik geforderte Umsetzung von sozialen Erhaltungssatzungen, sowie eine verstärkte Beobachtung des Wohnungsmarkts, um Instrumente wie Zweckentfremdung von Wohnraum wirksam einsetzen zu können. Dafür müssen vor allem zusätzliche Personalstellen finanziert werden. Als Sicherheitsbeigeordnete verantwortet Meiers Geschäftsbereich allerdings auch die Neuaufstellung des Katastrophenschutzes der Stadt.

317 Millionen Euro für Schul- und Kitabau in Potsdam bis 2030

Im Bereich von Noosha Aubel (parteilos), die als Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport verantwortlich ist, gibt es zwei zentrale Projekte: Einerseits muss sie Kitas und Schulen errichten, um den Bedarf an Bildungsplätzen zu sichern. Der Bau und die Erweiterung von sechs Kitas, fünf Grundschulen und fünf weiterführenden Schulen, sowie die Sanierung von drei Schulen kostet bis zum Ende des Jahrzehnts nach aktuellem Stand 317 Millionen Euro.

Hinzu kommt die Digitalisierung der Schulen. Dazu soll Aubels Bereich einen kommunalen Medienentwicklungsplan umsetzen, mit dessen Hilfe ab 2023 die baulichen und technischen Voraussetzungen für die Digitalisierung geschaffen werden sollen. Dafür werden mindestens 5,2 Millionen Euro Investitionskosten veranschlagt.

Moderner Potsdamer Verwaltungscampus für 155 Millionen Bau- und Mietkosten

Das Ziel der Modernisierung des Verwaltungscampus wird von keinem der Beigeordneten, sondern vom Dezernenten Dieter Jetschmanegg (SPD) verantwortet, der die Zentrale Verwaltung im Rathaus führt. Der Neubau eines zweiten Rathauses an der Heinrich-Mann-Allee und die Erneuerung des Innenstadt-Campus kosten über 155 Millionen Euro.

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Für Kämmerer Burkhard Exner (SPD) ist das zentrale Projekt die Organisation der langfristigen Investitionsplanung mit einem Horizont von zehn Jahren. Sein Team soll sicherstellen, dass die großen Projekte der Verwaltung überhaupt finanziell abgesichert werden können.

Von Peter Degener

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