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Scholz sprach Machtwort

„Ist jetzt einfach mal entschieden“: Lindner will Diskussion zu AKW-Laufzeiten nicht weiterführen

Christian Lindner nimmt an einer Bundestagsfraktionssitzung seiner Partei teil.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Lange wurde über die AKW-Laufzeiten in der Ampelkoalition diskutiert. Dann sprach Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Für Bundesfinanzminister Christian Lindner ist das Thema damit vom Tisch, wie er nochmals betonte.

 

Berlin. Bundesfinanzminister Christian Lindner will nicht weiter über die AKW-Laufzeiten in der Koalition diskutieren. „Weil, das ist jetzt einfach mal entschieden. Da muss man auch sagen, jetzt ist Ende“, sagte der FDP-Chef bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit“ am Mittwochabend in Berlin.

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Auf die Frage, ob Deutschland nach der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke im April auch ohne Atomkraft auskommen werde, antwortete Lindner: „Ich gehe davon aus und wir tun auch alles, dass es dazu kommt.“ Er sagte weiter, dass er jedoch „sicherheitshalber noch eine Backup-Lösung auf den Hof gestellt hätte“.

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Scholz sprach Machtwort im AKW-Streit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Oktober mit einem Machtwort entschieden, dass die verbliebenen drei Atomkraftwerke bis zum 15. April weiter betrieben werden sollen. Vorangegangen war ein langer Streit zwischen Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Nun ist der Bundestag am Zug, der in der zweiten Novemberwoche zustimmen könnte. Der Bundesrat könnte sich Ende November oder noch etwas früher in einer Sondersitzung mit den Plänen befassen.

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RND/dpa

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