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Fünftägiger Besuch

Bundestagsabgeordnete in Taiwan warnen vor Eskalation im Konflikt mit China

Deutsche Parlamentarier um Klaus-Peter Willsch (CDU, 5.v.l), Vorsitzender des parlamentarischen Freundeskreises für die Beziehungen zu Taiwan, und Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen, 4.v.l), Bundestagsabgeordneter, stehen im Außenministerium von Taiwan am Ende ihrer fünftägigen Reise.

Deutsche Parlamentarier um Klaus-Peter Willsch (CDU, 5.v.l), Vorsitzender des parlamentarischen Freundeskreises für die Beziehungen zu Taiwan, und Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen, 4.v.l), Bundestagsabgeordneter, stehen im Außenministerium von Taiwan am Ende ihrer fünftägigen Reise.

Taipeh. Mit den verstärkten Einsätzen des chinesischen Militärs in direkter Nähe von Taiwan wächst nach Einschätzung von Bundestagsabgeordneten auch die Gefahr ungewollter Zwischenfälle. „Wenn die Zahl der gezielten Operationen zunimmt, hat es immer auch die Gefahr, dass etwas unbeabsichtigt außer Kontrolle gerät“, sagte der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für die Beziehungen zu Taiwan, Klaus Peter Willsch, am Donnerstag vor der Presse in Taipeh.

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Zwar habe sich die latent immer vorhandene Bedrohung durch China nicht grundlegend verändert, sie sei aber „handfester und deutlicher“ geworden, sagte der CDU-Politiker.

07.10.2021, Taiwan, Taipeh: Ein Militärhubschrauber zieht eine riesige Taiwan-Fahne hinter sich her und fliegt vor den Feierlichkeiten des Nationalfeiertag am Hochhaus «Taipei 101» vorbei. Die militärischen Bedrohungen von China nehmen zu. China hat eine Rekordzahl ihrer Militärjets in Taiwans Identifikationszone für die Luftverteidigung (ADIZ) geschickt, während das Land bessere Beziehungen zu den USA, Australien, Japan und weiteren europäischen Ländern, wie Litauen, Polen und der Tschechischen Republik, aufbaut. Foto: Daniel Ceng Shou-Yi/ZUMA Press Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Zehn Antworten zum Taiwan-Konflikt

„Wer mit dem Feuer spielt, kommt darin um“, warnt Chinas Präsident Xi Jinping seinen amerikanischen Amtskollegen Joe Biden. Ist das nur Säbelrasseln - oder wächst im Konflikt um Taiwan die reale Kriegsgefahr? Zehn Fragen und Antworten zur angespannten Lage im Südchinesischen Meer.

Auch hat sich nach den Worten der Vizevorsitzenden des parlamentarischen Freundeskreises, Katrin Budde (SPD), die internationale Aufmerksamkeit nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine verändert. Überall sei jetzt in den Köpfen, dass so etwas „anderswo auch passiert“.

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China hat mit Manöver auf Pelosi-Besuch reagiert

So droht Chinas Führung mit einer Eroberung der demokratische Inselrepublik, die nur als Teil der Volksrepublik betrachtet wird. Dagegen versteht sich Taiwan als unabhängig. Die Spannungen hatten sich jüngst verstärkt.

Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China großangelegte Manöver gestartet. Seither wurden die Einsätze von Kriegsschiffen und Militärflugzeugen in der viel befahrenen Meerenge der Taiwanstraße verstärkt, um den Druck aufrechtzuerhalten.

Taiwan beginnt Militärmanöver – chinesische Invasion simuliert

Das Manöver sei geplant und keine Reaktion auf die chinesischen Militärmanöver der vergangenen Tage, hieß es. Auch China setzte die Manöver vor Taiwan fort.

Die sechs Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen beendeten am Donnerstag ihren fünftägigen Besuch in Taiwan, der auch für Verstimmung mit Peking gesorgt hatte. Chinas Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab und hatte gegen die Visite protestiert. „Wir sind überrascht gewesen, dass uns andere Staaten sagen, wo wir hinreisen sollen“, sagte die SPD-Abgeordnete Budde. Darüber entscheide aber der Bundestag selbst.

Bundestagsabgeordnete wollen Austausch mit Taiwan vertiefen

Angesichts der Drohungen aus China sollten Deutschland und Taiwan den Austausch vertiefen, betonten Mitglieder der Gruppe. Eine der Lehren des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sei, „dass sich Demokratien gegenseitig unterstützen sollten“, sagte der Grünen-Politiker Till Steffen.

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„Dieses Land ist rechtsstaatlich, ein Hort der Freiheit in Asien“, sagte Willsch. Der FDP-Politiker Frank Schäffler setzte sich für den Abschluss eines Investitionsabkommens oder Freihandelsabkommens mit Taiwan auf europäischer Ebene ein.

Deutsche Politiker von hohen Amtsträgern empfangen

Die Abgeordneten waren ranghoch von Präsidentin Tsai Ing-wen, dem Vizepräsidenten, Parlamentschef und Außenminister empfangen worden. Die erste Visite seit Ausbruch der Pandemie 2019 demonstriere „die Rückkehr zur Normalität“, sagte Willsch. Der Austausch der Parlamente werde nach der Unterbrechung wieder fortgesetzt.

Nach dem Besuch des Menschenrechtsausschusses in den kommenden Wochen ist nächstes Jahr eine Visite von jungen Bundestagsabgeordneten in Taiwan geplant. Auch wurde die Freundschaftsvereinigung des taiwanischen Parlaments für die Beziehungen zu Deutschland nach Berlin eingeladen.

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RND/dpa

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