Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Enrico Letta in Videobotschaft

Italienische Sozialdemokraten sehen Bedrohung von rechts für europäische Demokratie

Enrico Letta, Vorsitzender der Partito Democratico (PD) und ehemaliger Ministerpräsident von Italien.

Enrico Letta, Vorsitzender der Partito Democratico (PD) und ehemaliger Ministerpräsident von Italien.

Der Vorsitzende der italienischen Sozialdemokraten hat in einem mehrsprachigen Video vor der Gefahr für die europäische Demokratie durch rechtsnationalistische Parteien gewarnt. Enrico Letta, Chef der Partito Democratico, sagte in dem am Samstag veröffentlichten Video, mit seiner Partei werde Italien fest in der Europäischen Union verankert bleiben, sollte sie nach der Parlamentswahl im September eine Regierung bilden können. Wenige Tage zuvor hatte die Vorsitzende der rechtsextremen Fratelli d‘Italia, Giorgia Meloni, ein Video in mehreren Sprachen veröffentlicht.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Viktor Orban als Gefahr für Europa

Letta sagte, rechte Politiker wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gefährdeten mit ihren Vetos und Forderungen nach einstimmigen Beschlüssen die Solidarität in Europa. Orban sei ein Freund und Verbündeter der italienischen Rechten und setze diese Instrumente ein, um Sanktionen gegen Russland und im Streit um die Migration zu vereiteln. Letta warf den Rechten im Europäischen Parlament vor, den Fonds zur Bewältigung der Pandemie-Folgen nicht unterstützt zu haben. In Italien hätten sie gegen einen neuen Vertrag zwischen Frankreich und Italien gestimmt, der die Beziehungen zwischen beiden Ländern stärken sollte.

„Europa war immer Teil unserer DNA, denn wir glauben, dass die Zusammenarbeit zwischen den Ländern und die Suche nach gemeinsamen Lösungen besser ist als die Suche nach Lösungen, die nur national oder nationalistisch sind“, sagte der Parteivorsitzende. Das Video wurde auf Französisch, Spanisch und Englisch veröffentlicht.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Video der rechtsextremen Fratelli d‘Italia

Seine politische Rivalin Meloni war in ihrem Video Befürchtungen entgegengetreten, ihre Wahl zur Ministerpräsidentin könnte die Demokratie in Italien gefährden und die Auszahlung von EU-Hilfen behindern. Meloni sagte am Mittwoch, die italienische Rechte habe das Erbe des Faschismus unmissverständlich verurteilt.

Vor der Wahl am 25. September liegen die Sozialdemokraten und die Fratelli d'Italia, die „Brüder Italiens“ in Meinungsumfragen vorn. Keine der beiden Parteien wird allerdings allein regieren können. Die Fratelli d'Italia schlossen ein Bündnis mit der rechten Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Silvio Berlusconi. Letta, der zwischen 2013 und 2014 knapp ein Jahr Ministerpräsident war, konnte bisher noch keine Koalition auf die Beine stellen.

RND/AP

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen