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Kommentar

Flüchtlingsfeindliche Proteste: Es wird wieder gehetzt

Bei einer Versammlung gegen die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Mecklenburg-Vorpommern ist es in der vergangenen Woche in Grevesmühlen zu tumultartigen Szenen gekommen.

Bei einer Versammlung gegen die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Mecklenburg-Vorpommern ist es in der vergangenen Woche in Grevesmühlen zu tumultartigen Szenen gekommen.

© Quelle: Malte Behnk/Ostsee-Zeitung /dpa

Mit der steigenden Zahl in Deutschland ankommender Geflüchteter, finden auch wieder mehr flüchtlingsfeindliche Proteste statt. Rechtsextreme instrumentalisieren Ängste der Bevölkerung und verbreiten Hass und Hetze. Die Sicherheitsbehörden müssen wachsam sein, damit nicht eine neue Welle der Gewalt entsteht, kommentiert Felix Huesmann.

Felix Huesmann
 

Die Zahl der Geflüchteten, die in Deutschland ankommen, ist in den vergangenen Monaten wieder gestiegen. Nicht nur aus der Ukraine, auch aus Ländern wie Syrien und Afghanistan kommen wieder mehr Menschen. Was ebenfalls ansteigt, ist die Zahl der Demonstrationen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Rechtsextreme instrumentalisieren einmal mehr die Sorgen und Ängste von Anwohnerinnen und Anwohnern.

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Sie reisen von Demo zu Demo, versprühen ihr verbales Gift und stacheln zum Hass auf Geflüchtete und die Politik auf.

Im früheren Gasthof feiern regelmäßig Rechtsextreme – und manchmal essen sie auch eine Erbsensuppe mit den Nachbarn.

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Für rechtsextreme Scharfmacher sind die steigenden Flüchtlingszahlen ein Gewinn. Ihnen ist jedes Thema recht, das Menschen auf die Straße und in ihre Arme treibt. Wie gefährlich das ist, hat die massive Gewalt gezeigt, die in den Jahren 2015 und 2016 mit vielen flüchtlingsfeindlichen Protesten einherging. Brennende Unterkünfte, Straßenschlachten mit der Polizei, rassistische Angriffe.

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Die Gefahr steigt wieder

Diese Gefahr ist auch sieben Jahre später sehr greifbar. Im sächsischen Bautzen gab es bereits im vergangenen Oktober einen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. In Bayern wurden in den vergangenen Tagen gleich zwei Brandanschläge auf ein Zelt verübt, das als Notunterkunft für ukrainische Geflüchtete dienen soll.

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Die Sicherheitsbehörden müssen deshalb wachsam sein, damit es nicht zu einer erneuten Welle flüchtlingsfeindlicher Gewalt in Deutschland kommt. Und auch Politik und Verwaltungen sind gefragt: Denn wenn, wie im mecklenburgischen Upahl, Massenunterkünfte für Hunderte Geflüchtete in Dörfer mit nur wenigen Hundert Einwohnerinnen und Einwohnern gebaut werden, ohne die Anwohner frühzeitig zu informieren, dann löst das naturgemäß Ängste und Unmut aus.

Unmut, über den sich Rechtsextremisten freuen können, weil er fruchtbaren Boden für ihre hetzerische Saat bereitet.

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