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Kommentar

Die Mali-Mission der Bundeswehr wird objektiv unmöglich

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Mission Minusma beteiligt. Die Frage ist nun: wie lange noch?

Bereits im Frühjahr hatte es große Zweifel gegeben, ob eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali noch Sinn macht. Schließlich häuften sich bereits damals die Schikanen der malischen Militärjunta, deren Kopf Assimi Goita einen Teil seiner Ausbildung in Deutschland genoss und der später russische Söldner ins Land holen ließ, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. Ohne westliche Militärpräsenz wäre alles noch viel schlimmer, hieß es. Auch dürfe man dem Versuch russischer Einflussnahme im Schatten des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht einfach weichen.

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Nun treiben neue Schikanen den Einsatz auf ein vorzeitiges Ende zu. Denn ohne Überflugrechte könnte die Bundeswehr nicht weitermachen, und ohne funktionierende Rettungskette für medizinische Notfälle erst recht nicht.

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Auch würden die deutschen und andere Streitkräfte unter dem Dach der Vereinten Nationen mehr und mehr zwischen Militärjunta und Islamisten aufgerieben. Dabei sollten sie ja eigentlich einer demokratischen Regierung helfen, in der Bevölkerung für Vertrauen zu sorgen und so die Islamisten zurückzudrängen. Die Bevölkerung hingegen hegt Misstrauen, vor allem gegen die einstige Kolonialmacht Frankreich, ohne die die Deutschen wohl gar nicht in Mali wären.

Kontakt zur Militärjunta abgebrochen

Dem Vernehmen nach hat die Bundesregierung keinen belastbaren Kontakt mehr zu Goita und seinesgleichen. Damit fehlen zwei zentrale Voraussetzungen für den Einsatz: Berechenbarkeit und Verständigung.

„Ich rede nicht lange, ich setze um“

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht sagt, die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr würden schnell ausgegeben.

Es kann schon sein, dass ohne die Bundeswehr und ihre Verbündeten alles noch viel schlimmer würde in Mali. Trotzdem muss es für das Engagement irgendeine materielle Basis und einen politischen Anker geben. Sonst wird es objektiv unmöglich.

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