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Stoltenberg gibt bekannt

Nato will Finnland und Schweden am Dienstag formell aufnehmen - Gipfel 2023 in Litauen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht auf einer Pressekonferenz am zweiten und letzten Tag des Nato-Gipfel in Madrid.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht auf einer Pressekonferenz am zweiten und letzten Tag des Nato-Gipfel in Madrid.

Madrid. Die Nato will am kommenden Dienstag formell die Aufnahme von Finnland und Schweden in das Bündnis beschließen. Dann würden Vertreter der 30 Alliierten in Anwesenheit der Außenminister Finnlands und Schwedens die sogenannten Beitrittsprotokolle unterzeichnen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach einem Nato-Gipfel in Madrid. Zugleich machte er deutlich, dass die politische Entscheidung für den Beitritt der beiden nordischen Länder bereits während des Gipfels getroffen worden sei.

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Die Nato-Staaten hatten am Mittwoch nach wochenlanger Blockade durch die Türkei das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden gestartet. Ankara hatte seinen Widerstand dagegen erst am Vorabend aufgegeben.

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Nachdem die Beitrittsprotokolle unterzeichnet sind, müssen diese noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Bis alle 30 Alliierten dies erledigt haben, könnte es Schätzungen zufolge sechs bis acht Monate dauern. In Deutschland muss auch der Bundestag zustimmen.

Nato-Gipfel 2023 in Litauen

Stoltenberg gab zudem bekannt, dass der Nato-Gipfel im kommenden Jahr an der Ostflanke des Bündnisses stattfinden soll. „Wir werden uns im nächsten Jahr zum Nato-Gipfel in Vilnius, Litauen, wiedersehen“, sagte Stoltenberg am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Spitzentreffens in Madrid. Litauen hat eine gemeinsame Grenze mit der russischen Ostsee-Enklave Kaliningrad. Der baltische Staat grenzt zudem an Belarus, einen engen Verbündeten Moskaus.

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Der Nato-Generalsekretär rief zum Ende des diesjährigen Gipfeltreffens nochmals den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum sofortigen Abzug der Invasionstruppen aus der Ukraine auf. „Der brutale Krieg von Präsident Putin gegen die Ukraine ist absolut inakzeptabel“, sagte Stoltenberg am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Nicht nur verursache der russische Angriffskrieg Tod und Zerstörung in der Ukraine, er habe etwa in Form steigender Lebensmittelpreise auch Auswirkungen auf die ganze Welt. „Deshalb sollte Präsident Putin seine Streitkräfte zurückziehen und diesen Krieg sofort beenden, in dem er aufhört, eine demokratische, souveräne Nation anzugreifen und so viel Leid in der Ukraine zu verursachen.“

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Die 30 Mitgliedstaaten der Nato hatten am Mittwoch beschlossen, die Zahl der Soldaten in hoher Einsatzbereitschaft von 40.000 auf 300.000 zu erhöhen. Außerdem werden mehr schwere Waffen vor allem ins Baltikum und nach Polen verlegt. Die Bündnispartner entschieden auch, Finnland und Schweden als neue Mitglieder aufzunehmen. Die beiden nordischen Staaten hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine beschlossen, ihre jahrzehntelange Neutralität aufzugeben und der Nato beizutreten.

RND/dpa

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