Erika Steinbach, Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, hat auf der Plattform Twitter empört auf einen Kommentar der Tageszeitung „taz“ reagiert.

Der Kommentar setzt sich mit dem Umstand auseinander, dass der Erasmus-Stiftung gesetzlich und nach der politischen Praxis rund 70 Millionen Euro Förderung zustehen, seitdem die AfD ein zweites Mal in den Bundestag eingezogen war. Autor Mohamed Amjahid bezeichnet die Stiftungsvorsitzende Steinbach darin als „Nazi-Erika“.

Amjahid schreibt in seinem Kommentar: „Es braucht ein gemeinsames Sit-in dieser Stiftungen vor dem Bundestag, dem Bundeskanzlerinnenamt, dem Auswärtigen Amt, dem Justiz- und Bildungsministerium, den Staatskanzleien in den Bundesländern, den ihnen nahestehenden Parteizentralen: an allen Orten also, wo das geltende Recht so angepasst werden könnte, dass Nazi-Erika von der Hitler-Stiftung keinen Cent für ihr völkisches, rassistisches, menschenfeindliches, kackbraunes Projekt bekommt. Solange die entsprechenden Gesetze nicht angepasst werden, sollten die anderen Stiftungen gemeinsam in den Dauerstreik.“

Deutsch-Israelische Gesellschaft weist Steinbachs Verteidigungsversuch zurück

Erika Steinbach reagierte in einem mittlerweile gelöschten Tweet umgehend auf den Kommentar und wies die Bezeichnung ihrer Person als „Nazi-Erika“ von sich. Als Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) und mehr als zehnjährige menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion lasse es „tief blicken“, dass sie als Nazi bezeichnet werde.

Gerade die Deutsch-Israelische Gesellschaft aber hatte Erika Steinbach bereits vor knapp zwei Jahren schriftlich aufgefordert, ihre „politischen Überzeugungen künftig nicht mehr mit der Mitgliedschaft in der DIG zu untermauern und zu begründen.“ Damals hatte die Gesellschaft Steinbach sogar von der Feier zum 40. Jubiläum wieder ausgeladen.

„Ihre Nähe zur AfD ist mit den Grundsätzen und Überzeugungen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihrer Mitglieder nicht vereinbar“, schrieb die DIG weiter. Der Wertekanon der DIG setze auf historische Verantwortung, Toleranz und basiere auf einem unverrückbaren Demokratieverständnis. Diese Kriterien würden von der AfD nicht erfüllt. „Unser Eindruck ist, dass Sie die zunehmende Radikalisierung der Partei mit Überzeugung begleiten.“

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Zuletzt hatte es vermehrt Diskussionen um die Förderung der politischen Stiftungen gegeben – vor allem weil nun auch die Desiderius-Erasmus-Stiftung profitiert. Über 500 Millionen Euro erhalten die politischen Stiftungen der im Bundestag vertretenen Parteien jährlich aus dem Bundeshaushalt. Beteiligt sind die Etats des Auswärtigen Amts, des Innen- sowie des Entwicklungsministeriums. Das Geld wird nach der Anzahl der Mandate aufgeteilt.

RND/sic