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Kommentar zur Sondersitzung

Scholz im Verteidigungsausschuss: Der Eklat endete als Farce

Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet sich von der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).

Die Bewertungen dessen, was sich am Freitag im Verteidigungsausschuss des Bundestages abspielte, gingen auseinander. Was zu Beginn wie ein Eklat wirkte und manchem schon wie eine drohende Regierungskrise erschien, endete als Farce, weil der FDP-interne Aufstand unter Führung des Abgeordneten Marcus Faber binnen weniger Stunden zusammenbrach. Der Liberale hatte offenbar Druck aus der eigenen Partei bekommen und ruderte zurück. Gleichwohl bleibt die Tatsache, dass Koalitionsabgeordnete sich gegenüber Kanzler Olaf Scholz benahmen, wie es normalerweise Oppositionsabgeordnete tun, bemerkenswert.

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Die Kritik am sozialdemokratischen Regierungschef entzündete sich an seiner Art der Kommunikation. Und das nicht zum ersten Mal. Scholz antwortet oft nur auf Fragen, auf die er antworten möchte. Bei anderen Fragen weicht er aus – oder reagiert gereizt. Das haben Parteifreunde ebenso erfahren wie Mitglieder anderer Parteien oder Journalisten. Scholz besitzt überdies das Talent der Selbstsuggestion. Er schafft sich bisweilen eine eigene Realität.

In der Sitzung wurde schließlich klar, dass der Kanzler von der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine weiter eher wenig wissen will und statt einem Besuch in Kiew neue Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bevorzugt, wie sich anschließend zeigte. Das scheint auch innenpolitische Gründe zu haben. Scholz hebt zunehmend die deutschen Interessen hervor. Offenbar will er aus der Ampel-Koalition die Stimmen der Furchtsamen einsammeln.

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Immerhin hatte dieser Freitag auch etwas Komisches. Hier wurde ein zur Rebellion entschlossener Parlamentarier gleichsam vor laufenden Kameras zurückgepfiffen. Das erlebt man so ungefiltert selten.

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