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Kampf gegen hohe Preise

Bundeskanzler Scholz stellt Vorschläge zu Gaspreisreduzierung in Aussicht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht auf dem Flug nach Saudi-Arabien im Airbus A340 der Luftwaffe mit den mitreisenden Journalisten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht auf dem Flug nach Saudi-Arabien im Airbus A340 der Luftwaffe mit den mitreisenden Journalisten.

Doha. Bundeskanzler Olaf Scholz hat baldige Vorschläge für eine Dämpfung der stark gestiegenen Gaspreise in Aussicht gestellt. Es gehe jetzt darum, „wie wir die viel zu hohen Preise reduzieren können, und zwar sowohl diejenigen für Strom als auch diejenigen für Gas“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag am Rande eines Besuchs in Katar in der Hauptstadt Doha.

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Eine Kommission habe dazu am Samstag Beratungen aufgenommen und leiste „sehr gute, konstruktive“ Arbeit. „Wir werden da auch mit schnellen Ergebnissen rechnen können.“

Es seien alle Faktoren gemeinsam zu betrachten, um dies zu erreichen, „damit die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen nicht vor für sie unlösbare Aufgaben gestellt werden“, sagte Scholz. Er hob mit Blick auf die Bemühungen um eine breitere Versorgung mit Gas erneut hervor, dass man nun zu Herbstbeginn sagen könne: „Wir kommen wohl durch diesen Winter.“

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Die Debatte um eine Begrenzung der Gaspreise hat am Wochenende weiter an Fahrt gewonnen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) äußerte Zweifel an der vorgesehenen Gasumlage und forderte eine Gaspreisbremse. Diskutiert wird zugleich aber über eine Finanzierung dafür. Auf eine Strompreisbremse hatte sich die Ampel-Koalition bereits verständigt. Demnach sollen Privathaushalte die Strommenge für einen Basisverbrauch zu einem vergünstigten Preis erhalten - ebenso wie kleine und mittlere Unternehmen.

Die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang forderte einen Gaspreisdeckel für den Grundbedarf. „Die Preise müssen runter“, sagte Lang dem „Tagesspiegel“. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der Zeitung: „Wir brauchen jetzt schleunigst zwei Dinge: Ein höheres Angebot an verfügbarer Energie und eine Begrenzung der Preise auf Strom und Gas.“ Dürr verwies auf den von Finanzminister Christian Lindner eingesetzten „Arbeitsstab Gaspreisbremse“. „Im Gegenzug erwarten wir jetzt aber auch, dass sich die Grünen bei der Frage der Kernenergie endlich bewegen“, mahnte Dürr.

RND/dpa

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