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Kanzler zu Besuch in Kiew

„Die Ukraine soll leben“: Scholz befürwortet in Kiew Status als EU-Beitrittskandidat

Kiew: Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz die Hand.

Kiew: Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz die Hand.

Kiew. Bundeskanzler Olaf Scholz will sich dafür einsetzen, dass die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt. Das sagte er am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie. Ein Meilenstein auf ihrem voraussetzungsvollen europäischen Weg ist der Status eines Beitrittskandidaten. Darüber beraten die Mitgliedsstaaten der EU in den nächsten Tagen.“ Man wissen: Es braucht Einstimmigkeit unter den 27 EU-Ländern, sagte Scholz. „Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine.“ Er wolle für ein einiges Ergebnis kämpfen.

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Das gelte auch für die Republik Moldau, betont der Bundeskanzler.

Klaus Iohannis (l-r), Präsident von Rumänien, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) , Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, und Mario Draghi, Ministerpräsident von Italien, kommen zu einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Klaus Iohannis (l-r), Präsident von Rumänien, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) , Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, und Mario Draghi, Ministerpräsident von Italien, kommen zu einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Es sei eine Frage der europäischen Glaubwürdigkeit, dass man gegenüber den Staaten des westlichen Balkan, die sich seit Jahren schon auf diesem Weg befänden, nun endlich das Versprechen einlöse; jetzt und konkret. Mit „die Ukraine soll leben“ schloss der Kanzler sein Statement.

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Scholz verspricht weitere Waffenlieferungen

Außerdem hat Scholz der Ukraine weitere Waffenlieferungen zugesichert, aber keine neuen konkreten Zusagen gemacht. „Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen, und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt“, sagte er..

Scholz bekräftigte: „Gerade bilden wir ukrainisches Militär an modernsten Waffen aus, an der Panzerhaubitze 2000 und am Flugabwehrpanzer Gepard.“ Zusätzlich habe er zugesagt, das moderne Flugabwehrsystem Iris-T zu liefern, „das eine ganze Großstadt gegen Luftangriffe verteidigen kann“, so Scholz, und das Spezialradar Cobra. Scholz verwies zudem auf dreiseitige Gespräche mit den USA und Großbritannien mit dem Ergebnis, dass die Ukraine Mehrfachraketenwerfer erhalte. „Deutschland unterstützt die Ukraine massiv“, so die Bilanz des Kanzlers.

Gesprochen habe die Runde über das, „was jetzt in dieser militärischen Auseinandersetzung notwendig ist“, sagte Scholz. Es gehe um die Möglichkeit, „Verteidigung zu organisieren auch über längere Distanzen, und genau das ist mit all diesen Waffen verbunden“, so Scholz. „Das sind die, die jetzt gebraucht werden.“

Bundeskanzler Scholz in Irpin: „Furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörung anrichtet“

Bundeskanzler Scholz, Italiens Ministerpräsident Draghi und der französische Präsident Macron sind am Donnerstag zu einem Besuch in Kiew eingetroffen.

Auch Macron für Kandidatenstatus der Ukraine

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. „Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union“, sagte Macron.

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Die EU-Kommission will an diesem Freitag eine Empfehlung zu dem Thema vorlegen, die Entscheidung muss einstimmig getroffen, voraussichtlich beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni in Brüssel.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

Draghi fordert UN-Einsatz für Korridore im Schwarzen Meer

Italiens Regierungschef Mario Draghi will die Blockade der ukrainischen Häfen durch Russland unter einer Koordination der Vereinten Nationen beenden. Das russische Militär lässt derzeit Schiffe aus der Ukraine mit Getreide nicht auslaufen. Vor allem ärmere Länder etwa in Afrika sind dringend auf diese Lieferungen angewiesen. „Der einzige Weg ist eine Resolution der Vereinten Nationen, um die Korridore im Schwarzen Meer zu regeln“, sagte Draghi am Donnerstag bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz und dem französischen Präsidenten Macron. Russland lehnt dies bislang ab.

„Die humanitäre Krise in der Ukrainer darf nicht zu einer weltweiten Katastrophe führen“, ergänzte Draghi. Europa müsse nun Stärke zeigen, forderte der Italiener. „Wir müssen die Herausforderung mit Mut angehen“, demselben Mut, den Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj gezeigt habe. „Mit Entschlossenheit und Einheit. Das schulden wir den Ukrainern, das schulden wir den Europäern“, sagte Draghi.

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Einladung zum G7-Gipfel in Bayern

Am Mittag dankte Scholz dem ukrainischen Präsidenten auf Twitter, für den Empfang in Kiew sowie dessen Annahme zur Teilnahme am G7-Gipfel. „Wir Europäer stehen fest an Eurer Seite“, schrieb der Kanzler zu dem Beitrag.

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Mit Macron und Draghi: Scholz reist im Nachtzug nach Kiew

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstag zu einem Solidaritätsbesuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Dort stieß der rumänische Präsident Klaus Iohannis zu der Gruppe - er hatte eine andere Reiseroute genommen.

Ukraine-Reise: Bundeskanzler Scholz mit Macron und Draghi in Kiew

Die drei Staatschefs besuchen neben Kiew auch den Vorort Irpin, wo mehrere Kriegsverbrechen von Russland begangen wurden. 300 Zivilisten wurden hingerichtet.

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Bei der Reise sollte es um weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land gehen. Zudem stand auch der Wunsch der Ukraine im Fokus, in die EU aufgenommen zu werden. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, forderte von Scholz erneut die rasche Lieferung schwerer Waffen.

Scholz, Macron und Draghi waren über Nacht in einem Sonderzug nach Kiew gereist. Kurz nach ihrer Ankunft wurde in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst, der nach gut 30 Minuten wieder aufgehoben wurde.

Kurz nach seiner Ankunft besuchte Scholz den teils zerstörten Kiewer Vorort Irpin. Ähnlich wie im benachbarten Butscha waren dort nach dem Rückzug der Russen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.

RND/fw/jst mit dpa

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