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Angebliche Falschmeldungen über Krieg in Ukraine

Russland geht gegen Google und Youtube vor

Das Logo von Google an der Fassade des Hauptsitzes des Mutterkonzerns Alphabet. Die russische Medienaufsicht verhängt ein Werbeverbot gegen Google und Youtube.

Das Logo von Google an der Fassade des Hauptsitzes des Mutterkonzerns Alphabet. Die russische Medienaufsicht verhängt ein Werbeverbot gegen Google und Youtube.

Die russische Medienaufsicht Roskomnadzor geht gegen Google vor. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, werde ein Werbeverbot gegen Google und seine Informationsressourcen verhängt. Darüber hinaus sollen Google-Nutzer gewarnt werden, dass der Suchmaschinenbetreiber russisches Recht verletzt habe. Russland wirft Google vor, Falschmeldungen über den Angriffskrieg in der Ukraine verbreitet zu haben. Besonders Youtube diskreditiere und diskriminiere die Russische Föderation, heißt es vonseiten der Behörde.

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Zum Unmut der russischen Medienaufsicht habe Youtube Konten und Inhalte der Propagandasender „Russia Today“, „Russia 24″ oder „Sputnik“ gesperrt. Roskomnadzor spricht von einer Diskriminierung durch Youtube. Bereits im September vergangenen Jahres hatte Youtube beispielsweise deutsche Kanäle des Staatssenders „Russia Today“ blockiert, nachdem diese Falschinformationen über das Coronavirus verbreitet haben sollen. Im März beschränkte die Videoplattform dann jegliche Inhalte russischer Staatsmedien, die unwahre Tatsachen über den Krieg in der Ukraine verbreiten. Als Reaktion kündigte Russland bereits Mitte März eine Sperrung der Plattform an.

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Google-Chef Sundar Pichai engagierte sich zuletzt für die Unterstützung der Ukraine. Das Unternehmen hatte Ende März nach eigenen Angaben über 35 Millionen US-Dollar (32 Millionen Euro) für humanitäre Hilfe an Wohltätigkeitsorganisationen gezahlt, die Geflüchtete aus der Ukraine unterstützten und den Menschen im Kriegsland helfen. Gleichzeitig unterstütze das Unternehmen den Kampf gegen Falschinformationen und gezielte Desinformationen bezüglich des Kriegs in der Ukraine, so Google-Chef Pichai.

Das Werbeverbot und die informellen Maßnahmen gegenüber Google und seinen Produkten solle so lange in Kraft bleiben, bis das Unternehmen Verstöße gegen russisches Recht vollständig beseitigt habe. Russlands Vorgehen gegen die Suchmaschine reiht sich den zuletzt verschärften Repressionen gegen die Presse- und Meinungsfreiheit ein. Zuvor waren bereits die sozialen Netzwerke Twitter, Instagram und Facebook aus anderen Gründen blockiert worden. Auch die Verbreitung von Informationen, die Moskau als falsch betrachtet, wurde unter Strafe gestellt.

RND/hyd

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