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Bundeskanzler Scholz in Litauen

„Robuste Kampfbrigade“: Deutschland verstärkt Nato-Ostflanke

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht das Camp Adrian Rohn, in dem die mehr als 1000 Bundeswehr­soldatinnen und ‑soldaten stationiert sind.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht das Camp Adrian Rohn, in dem die mehr als 1000 Bundeswehr­soldatinnen und ‑soldaten stationiert sind.

Vilnius. Die Nato-Partner Litauen und Deutschland haben beim Besuch des Bundeskanzlers in Litauen wegen der erwarteten noch lange anhaltenden Bedrohung durch Russland eine Verstärkung der Bundeswehr in Litauen beschlossen. Deutschland sei bereit, „eine robuste und kampfbereite Brigade in Litauen“ gegen den russischen Aggressor zu führen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Olaf Scholz und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda.

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+++ Alle Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

„Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir unseren Beitrag verstärken werden“, sagte Scholz nach einem gemeinsamen Mittagessen, an dem auch seine Amtskollegin aus Estland, Kaja Kallas, und der lettische Regierungschef Krisjanis Karins teilgenommen hatten. Scholz erklärte, das Engagement solle in „Richtung einer robusten Kampfbrigade“ entwickelt werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht die Nato Enhanced Forward Presence Battle Group (eFP-Bataillon). Er hat Litauen zusätzliche militärische Unterstützung für die Verteidigung gegen einen möglichen russischen Angriff zugesagt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht die Nato Enhanced Forward Presence Battle Group (eFP-Bataillon). Er hat Litauen zusätzliche militärische Unterstützung für die Verteidigung gegen einen möglichen russischen Angriff zugesagt.

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Deutschland führt künftig „robuste Kampfbrigade“ in Litauen

Robust bedeutet, dass auch weiteres Waffenmaterial nach Litauen transportiert wird. Die Brigade soll 3000 Soldatinnen und Soldaten umfassen, wie es aus Regierungskreisen hieß. Dabei soll die Hälfte der Truppe ständig im litauischen Rukla stationiert sein und immer wieder mit den Soldatinnen und Soldaten in Deutschland rotieren. Im Bedarfsfall können alle schnell nach Litauen verlegt werden.

Aktuell führt Deutschland in Litauen im Rahmen der Nato Enhanced Forward Presence (eFP) die sogenannte „Battlegroup“ mit 1600 multinationalen Kräften, zu der rund 1000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gehören. Die Gruppe war bislang noch einer litauischen Brigade unterstellt. Mit der neuen Vereinbarung übernimmt Deutschland also mehr Führung und Verantwortung für die Absicherung der Nato-Ostflanke. Die Nato-Mission eFP wurde als Reaktion auf die Annexion der Krim und die fortwährenden Verletzungen des Minsker Abkommens ins Leben gerufen.

Bundeskanzler in Litauen: Scholz will Ostflanke der Nato stärken

Bei einem Besuch in Litauen hatte ein Journalist mit Blick auf die Ukraine gefragt, warum Deutschland oftmals als abwartend wahrgenommen werde.

Scholz musste zuletzt viel Kritik der Osteuropäer einstecken, weil sie die Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine als zu zögerlich wahrnahmen, er seit Beginn des Krieges noch nicht nach Kiew gereist ist und immer wieder mit Putin telefoniert. Die Telefonate mit dem russischen Machthaber kritisierte insbesondere Estlands Ministerpräsidentin Kallas. Scholz verteidigte am Dienstag in Vilnius diese Telefonate und bekannte sich zugleich zu fortgesetzter Solidarität mit der Ukraine. „Wir werden einen Diktatfrieden, der von russischen Gnaden stammt, nicht akzeptieren“, sagte er. Russland müsse seine Truppen zurückziehen. Ziel müssten Vereinbarungen sein, die auch von der Ukraine akzeptiert werden könnten. „Das Putin immer wieder zu sagen, ist von allergrößter Bedeutung. Und das sage ich ihm immer wieder“, erklärte Scholz.

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Scholz: „Wir werden jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen“

Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz waren alle vier Staats- und Regierungschefinnen und ‑chefs sichtlich darum bemüht, vor allem die Einigkeit im Kampf gegen Russland zu betonen. Der einzige hörbare Unterschied an diesem Tag: Kanzler Scholz sprach erneut davon, dass die Ukraine nicht verlieren dürfe, während die baltischen Staats- und Regierungschefinnen und ‑chefs durchweg die Notwendigkeit eines Siegs der Ukraine über Russland betonten.

Zudem kam der Bundeskanzler mit einer für die baltischen Staaten guten Nachricht im Gepäck. In der vergangenen Woche beschlossen Bundestag und Bundesrat die Grundgesetz­änderung für das Sondervermögen der Bundeswehr von mehr als 100 Milliarden Euro. Das Signal, das davon für die Verbündeten ausgeht: Deutschland ist bereit, seiner Verantwortung als größte Wirtschaftsnation in Europa auch mit neuer militärischer Stärke gerecht zu werden.

Vizeadmiral Kaack, Inspekteur der Deutschen Marine.

Droht eine Eskalation von Russlands Angriffskrieg in der Ostsee, Herr Kaack?

Seit knapp 100 Tagen ist Jan Christian Kaack Inspekteur der deutschen Marine. Im Interview spricht der Vizeadmiral darüber, ob sich Russlands Krieg gegen die Ukraine auf die Ostsee ausweiten könnte – und was er sich von Verteidigungs­ministerin Lambrecht wünscht.

Im Sand des Camps Adrian Rohn, rund 50 Kilometer von Vilnius entfernt, versicherte Scholz vor dem schweren Gerät der Bundeswehr den baltischen Verbündeten: „Wir werden jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen.“

Für Wirbel sorgte eine Nachricht aus Spanien, wonach die Spanier deutsche Leopard-Panzer nach Kiew liefern wollten. Liefern kann Spanien die schweren Offensivwaffen aber nur mit Genehmigung der Bundesregierung. Bislang gebe es dazu keine Anfrage aus Madrid, hieß es von der Bundesregierung.

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