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Kommentar

Eine Art Kriegswirtschaft: Die Rüstungsindustrie muss ertüchtigt werden

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit Bundeswehrsoldaten auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit Bundeswehrsoldaten auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa

Die Zahl derer, die die deutsche Rüstungsindustrie ertüchtigen wollen, nimmt stetig zu. Ein Wunder ist das nicht. Denn selbst wenn der Krieg gegen die Ukraine in absehbarer Zeit endet: Die Bedrohung durch Russland wird bleiben, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker
 

Die Vokabel geistert schon seit geraumer Zeit durch die Debatten, erlangt aber erst jetzt richtige Breitenwirkung: Kriegswirtschaft. Dabei trifft die Vokabel nicht. Denn Kriegswirtschaft bedeutet, die gesamte Volkswirtschaft den Bedürfnissen unterzuordnen, die sich aus einem Krieg – in diesem Fall dem russischen Angriff auf die Ukraine – ergeben. Das ist nicht erforderlich. Das würde die Mehrheit der Deutschen auch nicht mitmachen. Was wir jedoch brauchen, ist ein besseres Zusammenspiel von Politik, Bundeswehr und Rüstungsindustrie.

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Dies ergibt sich kurzfristig aus der Kriegssituation. Die Ukraine ist auf eine nachhaltige Unterstützung des Westens, nicht zuletzt Deutschlands, existenziell angewiesen. Diese Unterstützung reißt Lücken in die Bundeswehr. Der Chef des Bundeswehrverbandes sprach bereits im vorigen Jahr von einer „Kannibalisierung“ der Truppe. Die Rüstungsindustrie, bei uns lange Zeit eher verpönt, muss nachliefern. Damit sie nachliefern kann, muss die Bundesregierung ihr wirtschaftliche und das heißt finanzielle Perspektiven bieten.

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Auch Putins Nachfolger werden keine Demokraten sein

Denn selbst wenn der Ukraine-Krieg in diesem Jahr enden sollte, was nicht sehr wahrscheinlich ist: Die Bedrohung durch das Regime von Präsident Wladimir Putin für uns und andere wird bleiben. Auch seine Nachfolger werden keine friedenssehnsüchtigen Demokraten sein. Die Bundeswehr muss daher auf einem ganz anderen Niveau – nein, nicht aufgerüstet, sondern ausgerüstet werden. Und zwar unter anderem mit jenen Panzern, die nach dem Fall der Mauer als antiquiert galten.

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Das Wort „Kriegswirtschaft“ ist also, wenn man es zum Nennwert nimmt, deplatziert. Doch zum Wachrütteln ist es vielleicht nicht schlecht.

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