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Partei plant den Angriffsmodus

Wenn die CSU Markus Söder in die Sonne stellt

 Sommerklausur 2022 der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf Kloster Banz Markus Söder, Parteivorsitzender und Ministerpräsident Bayernim Hof von Kloster BanzSommerklausur 2022 der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf Kloster Banz Markus Söder, Parteivorsitzender und Ministerpräsident Bayernim Hof von Kloster Banz, Neubanz Bayern Deutschland Kloster Banz *** Summer retreat 2022 of the CSU regional group in the German Bundestag at Banz Abbey Markus Söder, party leader and Prime Minister of Bavariain the courtyard of Banz Abbey Summer retreat 2022 of the CSU regional group in the German Bundestag at Banz Abbey Markus Söder, party leader and Prime Minister of Bavariain the courtyard of Banz Abbey, Neubanz Bavaria Ge

Sommerklausur 2022 der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf Kloster Banz Markus Söder, Parteivorsitzender und Ministerpräsident Bayernim Hof von Kloster BanzSommerklausur 2022 der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf Kloster Banz Markus Söder, Parteivorsitzender und Ministerpräsident Bayernim Hof von Kloster Banz, Neubanz Bayern Deutschland Kloster Banz *** Summer retreat 2022 of the CSU regional group in the German Bundestag at Banz Abbey Markus Söder, party leader and Prime Minister of Bavariain the courtyard of Banz Abbey Summer retreat 2022 of the CSU regional group in the German Bundestag at Banz Abbey Markus Söder, party leader and Prime Minister of Bavariain the courtyard of Banz Abbey, Neubanz Bavaria Ge

Berlin. Bei weit über 30 Grad ist es etwas heiß in einem Jackett, aber die CSU hat Markus Söder in die Sonne gestellt. Er hebt die Schultern, wedelt mit dem Jackenaufschlag, er zuppelt, wackelt und pustet Luft aus dem Mund. „Danke für die exzellente Zusammenarbeit“, sagt neben ihm Alexander Dobrindt, der Vorsitzende der CSU-Bundestagsabgeordneten. Die haben sich wie jeden Sommer im oberfränkischen Kloster Banz zu einer Klausur versammelt.

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Zu Beginn hat Dobrindt das Wort. Und Söder die Show.

Dobrindts Einfluss

Dabei ist es gar nicht so unwichtig, Dobrindt zuzuhören. Seit Jahren bestimmt der Oberbayer die Strategie der CSU mit, erst als Generalsekretär unter dem damaligen Parteichef Horst Seehofer, mittlerweile als Landesgruppenchef in Berlin mit Seehofers Parteifeind Söder. Er hat die „Ausländermaut“ erfunden, die als Wahlkampfschlager funktionierte und danach kläglich scheiterte.

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Und immer wenn die CSU in eine ihrer Flüchtlings-Feldschlachten gegen die damalige Kanzlerin Angela Merkel zog, war Dobrindt an entscheidender Stelle dabei. Folgt man seinen Worten, ist also ziemlich klar, wo die Reise der CSU in den nächsten Monaten hingeht. Erstmal ist Dobrindt nach der Bundestagswahl sehr ruhig gewesen. Aber jetzt ist er in alter Schärfe zurück.

Vor ein paar Tagen hat er das Handeln der Bundesregierung mit dem von Russlands Präsident Wladimir Putin verglichen („Putin stellt uns das Gas ab und die Grünen uns die Atomkraft“).

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Er verschwieg, wie eilig es die CSU nach dem Reaktorunglück von Fukushima plötzlich mit dem Atomausstieg hatte. In der Regierung gab es erboste Reaktionen auf den Putin-Vergleich – Dobrindt hatte die Aufmerksamkeit. Das ist nicht ganz so einfach, wenn man Oppositionspartei ist und nur noch fordern, aber nicht mehr entscheiden kann. Dobrindts Taktik ist es, bestimmte Worte und Sätze ständig zu wiederholen.

In Oberfranken ist sein Thema die Entlastung der Bürger: Für eine sichere Energieversorgung will die CSU die Atomkraftwerke länger laufen lassen, Einkommens- und Unternehmenssteuer senken und die Mehrwertsteuer vorübergehend aussetzen. Die Schuldenbremse müsse aber trotzdem eingehalten werden.

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Dobrindts Taktik: Stetige Wiederholung

In dem Beschluss, den Dobrindt seinen Abgeordneten zur Abstimmung vorlegt, ist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die zentrale Zielscheibe – bislang war über Wochen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im Fokus.

„Die Bundesregierung ist nicht vorbereitet“, kritisiert Dobrindt und dass man „Mut zur Entscheidung“ brauche, keine Verzagtheit. Er sagt es nochmal und nochmal und nochmal. Fünf oder sechs Wiederholungen, dann sitzt die Vokabel, sagen manche Sprachlehrer.

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Und dann ist doch noch Söder an der Reihe. In einem guten Jahr will die Landtagswahl gewinnen, um Ministerpräsident zu blieben. Aber seit 2021 sind die Umfragewerte deutlich gesunken.

In den vergangenen Tagen hat Söder sich über „Bayern-Bashing“ der Regierung beklagt und sich über das Gendern aufgeregt. Die Ampel überziehe die Bürger mit Zwängen, befand er und kritisierte gleichzeitig die geplante Freigabe von Cannabis. „Wir wollen Profil mit Stil zeigen“, sagt Söder noch. Dann ist es wirklich zu heiß, um weiter zu reden.

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